Lula ist schon lange kein Idol mehr

indi 1Die Lage der Indigenen hat sich auch während der zweiten Legislaturperiode des Staatspräsidenten Luiz Inácio Lula da Silva nicht grundlegend verbessert. Zumindest ist das die Sichtweise der meisten Vertreter der indianischen Völker und auch der Organisationen, die mit ihnen zusammenarbeiten. Der eine oder andere Erfolg konnte zwar verbucht werden, aber es gab auch viele schmerzhafte Verluste und Niederlagen.


Zu den kleinen Verbesserungen zählt sicherlich die CNPI. Hinter diesem Kürzel verbirgt sich die „Nationale Kommission für Indigene Politik“. Ihre Gründung war schon im Wahlkampf von 2002 von der Arbeiterpartei (PT) und ihrem Spitzenkandidaten Lula versprochen worden. Mit einer Verspätung von über vier Jahren erblickte die CNPI endlich Mitte 2007 das Licht der Welt. Welche Bedeutung sie sich in Zukunft für die brasilianische Politik erstreiten kann, steht noch völlig in den Sternen, aber immerhin wurde ein erster Schritt getan. In der Kommission arbeiten Vertreter der indigenen Gemeinschaften und der Regierung sowie Repräsentanten von Nichtregierungsorganisationen zusammen und beraten in verschiedenen Arbeitsgruppen – dazu gehören „Justiz, Sicherheit und Bürgerrechte“, „Indigene Gebiete“, „Gesundheit“und „Bildung“ -  über die Richtlinien für die nationale Indianerpolitik. Wie sich leicht vorstellen lässt, gehen die Meinungen  in der in größeren zeitlichen Abständen tagenden CNPI nicht unerheblich auseinander. Ein Streitpunkt ist zum Beispiel die soziale Agenda für die indigenen Völker, durch welche ihre Rechte  auf den Landbesitz und dessen Ressourcen verstärkt werden sollen. Sie war bereits am 21. September 2007 von Lula und dem Präsidenten der staatlichen Indianerbehörde (FUNAI) pressewirksam in São Gabriel da Cachoeira, also mitten in einer mehrheitlich von Ureinwohnern besiedelten Region, verkündet worden. Allerdings bestand der Haken an der Sache darin, dass die Nationale Kommission die Sozialagenda vorher überhaupt nicht beraten hatte, obwohl genau das eigentlich notwendig gewesen wäre. So sieht es zumindest die von Brasilien unterschriebene Konvention 169 der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO), einer Untergruppierung der UNO, vor. Aber auch an weiteren Streitpunkten ist kein Mangel. Sie reichen von der viel zu schleppenden Demarkierung der von den indigenen Völkern geforderten Reservate über die oft mangelhafte gesundheitliche Versorgung in den abgelegenen Dörfern bis zur Umstrukturierung der FUNAI. Die staatliche Indianerschutzbehörde ist aufgrund der chronischen Unterfinanzierung oft nicht in der Lage, ihre Aufgaben einigermaßen zufrieden stellend zu erfüllen. Dabei schläft die Lobby der Indianergegner, die insbesondere unter den Großgrundbesitzern, Holzbaronen, Bergwerkbesitzern und Lokalpolitiker ihre Anhänger findet, keineswegs. Durch immer neue Gesetzesinitiativen versucht sie, die durch die Verfassung von 1988 errungenen Garantien zu unterminieren. Dabei geht es ihr vor allem darum, die Rechte der über 800.000 Indigenen auf ihr Land und dessen Nutzung sowie auch auf die darunter liegenden Bodenschätze einzuschränken oder sie ihnen ganz zu entziehen. Dabei schreckt sie auch vor Gewalt nicht zurück.

 

Neuer Rekord

Alarmierend hoch fiel deshalb auch im Jahre 2007 die Zahl der in politischen und sozialen Konflikten getöteten Ureinwohner aus. Es waren nach Erhebungen des Indianermissionsrates (CIMI) mindestens 76 Personen, die ihr Leben lassen mussten. 48 Indigene starben allein in Mato Grosso do Sul, acht weitere in Pernambuco. Gegenüber dem Jahr 2006 bedeutet das insgesamt betrachtet eine Zunahme der Mordquote um 63%. In Mato Grosso do Sul stieg die Zahl im Vergleich zum Vorjahr sogar um fast 150% an. Der Grund für diese hohen Verluste an Menschenleben sind oft die harten und oft bewaffneten Landkonflikte mit den Fazendeiros. Sie sind in Mato Grosso do Sul, einer Kernregion des Sojaanbaus, besonders blutig. Die dort lebenden Guarani und Kaiowá vegetieren auf viel zu kleinen Landparzellen dahin, sofern sie überhaupt über eigenen Boden verfügen. Da das nicht ausreicht, um sich einigermaßen ernähren zu können, sind viele von ihnen gezwungen, auf den Fazendas der Großgrundbesitzer zu arbeiten. Dementsprechend niedrig sind auch die Löhne, die an sie ausgezahlt werden. Alkoholismus, körperliche Gewalt und ein erschreckender Kulturverlust sind die fast unausweichlichen Folgen dieses langsamen Genozids, der durch die hohe Zahl der Selbstmorde, gerade unter Kindern und Jugendlichen, noch eine besonders dramatische Komponente erhält. Die Guarani und Kaiowá wehren sich erbitterter und organisierter als vor wenigen Jahren gegen diese fast aussichtslose Lage, indem sie Land besetzen, das ihnen früher einmal gehörte. Die Fazendeiros schlagen zurück, oft mit brutaler Gewalt. So wurden z.B. im vergangenen Jahr zwei Führer der gleichen Gruppe der Guarani getötet, während sie für die Rückgewinnung der Region Kurussu Ambá kämpften: Die 70jährige Xurete Lopes starb während einer Landbesetzung durch die Kugeln von privatem Wachpersonal. Ortiz Lopes, ein anderer Guarani aus demselben Dorf, wurde nach Zeugenaussagen im Auftrag eines Fazendeiros vor seiner Hütte niedergestreckt. Trotz aller Zusagen der FUNAI demarkierte die Behörde 2007 in Mato Grosso do Sul kein einziges der von den Indigenen zurückgeforderten Territorien. Deshalb bleibt dieses im Südwesten gelegene Bundesland nach wie vor ein sozialer Brennpunkt, ein wahrer Hexenkessel.   

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Demarkationen im Schneckentempo

Aber auch in anderen Regionen kommt die Demarkation des indianischen Landes nur schleppend oder überhaupt nicht voran. Davon sind zum Beispiel die Truká in Pernambuco in Nordostbrasilien betroffen. Ihre Dörfer liegen in unmittelbarer Nähe des Ableitungsprojektes, durch das dem Rio São Francisco Wasser entzogen und in die Trockenregion der Caatinga umgeleitet werden soll. Bis heute wurde es nicht offiziell als indianischer Besitz vom brasilianischen Staat anerkannt. Ähnlich sieht es auch im benachbarten Bahia aus, wo die Pataxó Hã Hã Hãe seit nunmehr 1926 um die Rückgabe ihres Landes mit den ortsansässigen Großgrundbesitzern streiten: Der damalige Indianerschutzdienst SPI demarkierte ihnen ein Areal von 300 km², das 1937 nach Konflikten mit den Fazendeiros widerrechtlich verkleinert und homologiert, also offiziell von Staatspräsidenten als Reservat anerkannt wurde. In den 40er Jahren verpachtete der Staat entgegen den Vorschriften der Verfassung das indianische Land an daran interessierte Großgrundbesitzer. Viele Pataxó Hã Hã Hãe wurden von ihnen ermordet oder flohen. Die wenigen, die blieben, mussten sich auf den Fazendas gegen einen Hungerlohn verdingen. Von 1976-80 erfolgte dann der heftigste Schlag gegen die Ureinwohner im südlichen Bahia: Die Gouverneure Roberto Santos und Antônio Carlos Magalhães verteilten ihr Land an die Fazendeiros, die bereits vorher diese Gebiete gepachtet hatten. 1982 begann dann die Rückeroberung des Bodens durch die Pataxó Hã Hã Hãe. Im gleichen Jahr schon reichten sie eine Klage beim Obersten Staatsgerichtshof ein, der bis heute kein endgültiges Urteil gefällt hat.


Aber auch dort, wo eigentlich die Ureinwohner gesiegt haben, sieht es oft ähnlich trostlos aus: Nachdem Luiz Inácio Lula da Silva im nördlichsten Bundesland Roraima das von mehreren Indianervölkern besiedelte Gebiet Raposa Serra do Sol durch seine Unterschrift zum Reservat erklärt hatte, hofften dort viele auf eine baldige Umsiedlung der Nichtindianer und auf weitere staatliche Maßnahmen zu ihrem Schutze. Aber nichts ist bisher geschehen. Ganz im Gegenteil: Die Reisbauern, die einen Teil von Raposa Serra do Sol widerrechtlich in Besitz genommen haben, leben auch heute noch dort. Selbst die Drohungen, denen sich die Ureinwohner früher immer wieder ausgesetzt sahen, halten weiter an und entladen sich in Übergriffen, die zum Teil auch, wie im Januar 2008 geschehen,  von der Polizei ausgehen. Einige Mitglieder des Senats in Brasília versuchen währenddessen alles Mögliche, um die praktische Umsetzung der präsidialen Entscheidung auch weiterhin zu unterlaufen, wobei natürlich immer wieder das Argument der Einschränkung der brasilianischen Souveränität durch die Errichtung von Indianerreservaten in Grenznähe herhalten muss. Der Kampf um Raposa Serra do Sol ist also noch immer nicht beendet.

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Sieg in Espírito Santo

Wesentlich erfreulicher entwickelte sich in den letzten Monaten die Lage im Bundesland Espírito Santo. Ein Dekret des Justizministeriums erklärte am 28. August 2007 ein über 180 km² großes Gebiet der Tupinikim und Guarani zum Reservat. Das ist das vorläufige Ende eines langen Kampfes, der 1967 mit der Besetzung des traditionellen Landes der beiden Völker durch den Konzern „Aracruz Celulose“ begann. Die Ureinwohner wurden damals vertrieben und der Wald, der ihre Lebensbasis gewesen war, wurde fast vollständig gerodet. An seiner Stelle entstanden große Eukalyptus-Monokulturen für die Zellstoffproduktion, in denen durch intensiv eingesetzte Agrargifte jedes tierische und pflanzliche Leben verschwand. Diesem Prozess der Zerstörung mussten die Indigenen zunächst noch tatenlos zusehen, da sie politisch zu machtlos waren: Das Militärregime unterband damals fast jede Form des Widerstandes. Als aber 1978 der brasilianische Staat die Landrechte indigener Gemeinschaften auf traditionell genutztes Land anerkannte, erhielt der Widerstand der Tupinikim und Guarani einen großen Schub nach vorne. Immer lauter forderten sie jetzt die Rückgabe ihrer Heimat. Von den sieben Dörfern aus, die sie in unmittelbarer Nähe der Zellstofffabrik angelegt hatten, drangen sie in mehreren Aktionen auf ihr angestammtes Territorium vor. Seit 2005 nahmen die Landbesetzungen sogar noch weiter zu. Um die Ernsthaftigkeit ihres Anliegens zu demonstrieren, demarkierten sie schließlich sogar eigenständig ihr Land. Im Januar 2006 ließ zwar noch einmal der Konzern „Aracruz Celulose“ das umstrittene Gebiet durch einen brutalen Polizeieinsatz räumen, wobei die Hütten der Indianer zerstört und sie mit Gummigeschossen vertrieben wurden. Jedoch war das den Indigenen angetane Unrecht zu offensichtlich geworden, und mittlerweile setzte sich nicht nur die nationale, sondern auch die internationale Öffentlichkeit für die Tupinikim und Guarani ein. Schließlich gab das Justizministerium dem Drängen nach und errichtete für die ca. 2.200 Indianer aus der Gegend von Aracruz ein Reservat. Damit beginnt eine neue Phase im Kampf um die Rückkehr in die angestammte Heimat, denn noch ist das zurückgewonnene Land weitgehend eine ökologische Wüste, zerstört durch die Eukalyptus-Monokultur. Der Boden ist durch Agrargifte verseucht, viele Quellen und Bäche versiegten im Laufe der vergangenen Jahrzehnte, da die Eukalyptusbäume dem Boden das Wasser für ihr rasches Wachstum entzogen. Das hat viele Tupinkim und Guarani nicht davon abgehalten, inzwischen wieder auf ihr angestammtes Territorium zurückzukehren. Einige Dörfer sind dort schon wieder entstanden. Mitte Oktober des vergangenen Jahres kamen dann mehr als 300 Indigene in dem Dorf Caieiras Velha zusammen, um darüber zu beraten, wie das von dem Zelluloseunternehmen zerstörte Gebiet wiederhergestellt und erneut bewirtschaftet werden kann. Der Zellstoffkonzern will, wie er bereits bei den im Vorfeld geführten Verhandlungen versprochen hat, einen Teil der Kosten für nachhaltige Umweltprojekte übernehmen, den Rest soll allerdings die brasilianische Regierung beisteuern, die derartige Situationen in der Vergangenheit schon öfters nutzte, um sich ganz aus der Affäre zu ziehen. „Wenn Aracruz die Eukalyptusbäume entfernt hat, was machen wir dann mit dem zerstörten Gebiet?“, fragte deshalb José Cesenando, Kazike von Caieiras Velha, während der Versammlung. Und er fuhr fort: „Wir wissen nicht, wovon wir leben sollen. Wir ernährten uns von Schalentieren, aber das Sammeln ist jetzt verboten; die Samen für das Pflanzen der Bohnen kamen zu spät für die rechtzeitige Aussaat, und in der Stadt gibt man uns nach der von Aracruz gegen die Indianer geführten Kampagne keine Arbeit.“

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Alte und neue Bedrohungen

Die Lage der Tupinikim und Guarani ist symptomatisch für die Situation vieler Indigener in ganz Brasilien. Kann nach jahrelangen oder sogar jahrzehntelangen Kämpfen endlich ein Reservat errungen werden, hören die Probleme keineswegs auf, da die Ureinwohner nach wie vor zu abhängig von der Bundesregierung, den Behörden des jeweiligen Bundeslandes, den Lokalpolitikern und den vor Ort mächtigen Familien sind. Daran könnte sich nur dann etwas ändern, wenn es den Reservaten gelänge, finanziell und ökonomisch auf eigenen Füßen zu stehen.  Dieses Ziel kann aber allein schon deshalb nicht erreicht werden, weil viele Reservate zu klein  sind oder weil Teile davon sich immer noch in den Händen von Landbesetzern befinden. Wer geglaubt hat, durch den „linken“ Präsidenten Lula würde sich daran etwas ändern, sieht sich getäuscht. Seine Koalitionsregierung betreibt eine knallharte neoliberale Wirtschaftspolitik und setzt in vielerlei Beziehung die Pläne der Amtsvorgänger fort. Schuldenabbau, Währungsstabilität und Wirtschaftswachstum haben eindeutig und immer Vorfahrt vor Naturschutz und Stärkung der Rechte der Indigenen oder anderer ökologisch verträglich wirtschaftender Gruppierungen wie der Flussbewohner (Ribeirinhos), Fischer, der Nachkommen der geflohenen Sklaven (Quilombolas) oder der Kautschuksammler. Im Januar 2007 stellte Lula auf dem Treffen des Weltwährungsfonds in Davos den Wirtschaftsplan für seine zweite Legislaturperiode vor. Der seitdem unter dem Kürzel „PAC“ (Plan zur Wachstumsbeschleunigung) bekannte Plan sieht Ausgaben in Höhe von 190 Milliarden €  vor und soll die Infrastruktur Brasiliens durch den Bau von 42.000 km Straße, 2.500 km Schienenweg, die Erweiterung von zwölf Häfen und 20 Flughäfen sowie die Erzeugung von zusätzlichen 12.300 Megawatt Energie auszubauen. Zu den PAC-Projekten gehören u.a. die Asphaltierung der BR 364 in Acre, der BR 319 im Bundesland Amazonas und der berühmt-berüchtigten Transamazônica (BR 320), der Bau des heftig umstrittenen Wasserkraftwerkes Belo Monte am Rio Xingu und weiterer Kraftwerke am Rio Tocantins und Rio Madeira sowie die teilweise Umleitung des Rio São Francisco. Nach Angaben des CIMI-Vorsitzenden Bischof Erwin Kräutler werden mehr als 200 Indianergebiete unmittelbar von PAC berührt werden, davon 21 bisher noch isoliert lebende Völker. Das sind Ethnien, die noch keinen regelmäßigen oder gar keinen Kontakt zur brasilianischen Gesellschaft aufgenommen haben.


Große Gefahren gehen auch von anderen Plänen aus, welche die Grenzen Brasiliens überschreiten. So wollen zwölf lateinamerikanische Staaten in den kommenden Jahren eine Vielzahl von Projekten durchführen, wodurch die wirtschaftliche Vernetzung des Subkontinents beschleunigt und für mehr Wohlstand gesorgt werden soll. Dieses IIRSA genannte „Programm zur infrastrukturellen Integration Südamerikas“ umfasst allein 507 Vorhaben, die den Bereich Transport, Energie und Telekommunikation betreffen. Dazu zählt auch eine Erdgasleitung, die von Venezuela im Norden durch Brasilien bis nach Argentinien im Süden führen wird. Verschiedene Varianten sehen ihre Trassenführung mitten durch den amazonischen Regenwald vor. Die durch Unfälle ausgelösten Folgeschäden für den Boden, das Trinkwasser, die gesamte Tropenvegetation und damit auch für den Menschen lassen sich heute noch gar nicht abschätzen. Große Sorgen bereiten den Indigenen und ihren Verbündeten auch die maßlose Expansion des staatlich geförderten Soja- und Zuckerrohranbaus sowie der „Bio“-Ethanolboom. Die Anbauflächen für Agrarprodukte, die dann aber letztlich dem Export oder der inländischen Spriterzeugung dienen, wachsen in einem vorher unbekannten Tempo und vernichten immer mehr Naturlandschaften, von den Campos Cerrados bis zum tropischen Regenwald. Eine gigantische Vernichtungswelle bedroht deshalb Natur und Mensch in Amazonien und in anderen Teilen Brasiliens. Doch trotz aller auch der Regierung bekannten Bedenken treibt sie ihre Wirtschaftspläne mit Nachdruck voran, wobei sie ihre Kritiker und Gegner sehr schnell verunglimpft und auf undemokratische Weise abkanzelt. Und eines der wichtigsten Sprachrohre dieser ungehemmten Wirtschaftspolitik ist der Präsident selber, der 2006 in einer Rede die Indigenen als „Hindernisse des Fortschritts“ kritisierte.


Wie sehr deshalb sein Ansehen unter den Ureinwohnern gesunken ist, belegt exemplarisch ein kurzer Ausschnitt aus einem Interview, das mit Davi Kopenawa, dem bekanntesten Vertreter der Yanomami, in Berlin geführt wurde: „Die Lula-Regierung hat den Ureinwohnern viele Versprechen gegeben, die sie nicht gehalten hat. Sie haben praktisch nichts für uns getan. Ich bin zum Beispiel sehr besorgt über einen Gesetzesentwurf zum Bergbau, der im Kongress diskutiert wird. Weder erläutert ihn die Regierung, noch fragt man uns um Rat. Vor kurzem traf ich Präsident Lula im Bundesstaat Amazonas. Ich sagte ihm deutlich: ‚Herr Lula, ich schaue Ihnen genau in die Augen, damit Sie mir zuhören. Ich möchte keinen großangelegten Minenabbau auf unserem Land. Ich fürchte, er wird die Natur und die Flüsse, in denen wir baden und aus denen wir trinken, zerstören.“

 

Bernd Lobgesang