„Ihr beutet das Erz aus - uns Fischern bleibt die Schlacke!“

belmonte 1Der Konflikt um den Stahlwerksbau von ThyssenKrupp bei Rio de Janeiro.

Seit nunmehr zwei Jahren protestieren lokale Fischer, Bürgerinitiativen und Menschenrechtsgruppen aus Rio de Janeiro gegen das Stahlwerk, das ThyssenKrupp an der Bucht von Sepetiba baut, circa 70 Kilometer westlich des Stadtzentrums von Rio. Die Liste der Vorwürfe ist lang – und sie wiegen schwer: Umweltverstöße, Verseuchung der Bucht durch unsachgemäße Baggerarbeiten, Bau in einem Naturschutzgebiet, illegale Rodung von Mangrovenwäldern, Umgehung von behördlich angeordneten Baustopps, Verletzungen von Arbeits- und Arbeitssicherheitsbestimmungen, Privatisierung der öffentlichen Gewässer und eine Zunahme der Kohlendioxidemissionen der Stadt Rio de Janeiro um 76 Prozent – allein durch das Stahlwerk. Und es gibt den Vorwurf, dass die von der Firma angeheuerten Sicherheitskräfte mutmaßlich berüchtigten lokalen Milizen angehören sollen. Im Januar 2010 trugen die Fischer ihren Protest nach Deutschland - und sprachen auch auf der Aktionärsversammlung der ThyssenKrupp AG und im Deutschen Bundestag.{mospagebreak}

Seit September 2006 baut ThyssenKrupp zusammen mit dem brasilianischen Bergbaukonzern Vale do Rio Doce an einem Stahlwerkskomplex im Bundesstaat Rio de Janeiro. ThyssenKrupp hält mit 73 Prozent die Mehrheit an der Companhia Siderúrgica do Atlântico (CSA) in der Bucht von Sepetiba. In den Medien ist die Rede von der größten deutschen Auslandsinvestition in Brasilien der letzten Jahre – mittlerweile sind bis zu 5,8 Milliarden Euro in das Projekt investiert, so neueste Berechnungen des Handelsblatts. Der gesamte Komplex setzt sich zusammen aus einem integrierten Stahlwerk mit einer Jahresproduktionskapazität von zunächst 5,5 Millionen Tonnen Brammen (Anm.: Block aus gegossenem Stahl), ausbaubar auf bis zu zehn Millionen Tonnen. Das angegliederte Wärmekraftwerk mit einer Kapazität zur Erzeugung von 490 MW Strom wird mit vier Millionen Tonnen Steinkohle aus Kolumbien gespeist. Und der Hafen des Komplexes besteht aus zwei Terminals und einer Brücke von vier km Länge und einem Pier von 700 Meter Länge, die den Mangrovenwald und die Bucht durchqueren. 60 Prozent der Brammen sollen nach Alabama/USA und 40 Prozent nach Deutschland exportiert werden.
Der Ärger um das Stahlwerk begann Anfang 2007. Damals hörten die Fischer der Bucht von Sepetiba zum ersten Mal von den Plänen, dass an ihrer Bucht das größte Stahlwerk Lateinamerikas gebaut werden solle. Sie versuchten mit Verantwortlichen der Firma Kontakt aufzunehmen, um Genaueres zu erfahren, doch sie erhielten keinen Termin. Irgend etwas geschah in der Bucht, so dass die Fänge der Fischer bis zu 80 Prozent zurückgingen. Die Fischer sind sich sicher, dass die Ausbaggerungsarbeiten für den Hafenterminal die Sedimente unsachgemäß aufwirbelten, so dass die sich an den Feststoffen anreichernden Schwermetalle Zink, Kadmium und Arsen freigesetzt wurden. Diese hochtoxischen Stoffe entstammen der alten Zinkfabrik Inga Mercantil. Durch den Ablagerungsprozess war die Wasserqualität in der Bucht im Lauf der Jahre wieder besser geworden, doch nach der  Ausbaggerung  blieben die Netze von Tag zu Tag leerer. ThyssenKrupp ließ auch an den bevorzugten Laichgründen der Bucht ausbaggern, einer Stelle, die die Fischer seit Generationen schützen. Heute beträgt der Fang nur bis zu einem Fünftel ihrer früheren Mengen.
„Ich war der Erste von den Fischern, der gegen das Stahlwerk von ThyssenKrupp protestierte“, berichtet der Kleinfischer Luis Carlos Oliveira. Mit 42 Fischerbooten umzingelten er und seine Kollegen im Jahr 2008 ein Industrieschiff, das mit Aushebungsarbeiten für den Hafenzugang beschäftigt war, und unterbrachen so die Bauarbeiten für mehrere Stunden. Erst dann erklärte sich ein Verantwortlicher der CSA zu Gesprächen bereit. „Am Nachmittag um vier kam dann jemand Hohes von der Firma – er wurde mit einem Hubschrauber zu uns geflogen“, sagt Luis Carlos. Danach kam es zu einem Treffen mit Vertretern der Firma. „Aber alles was sie uns zeigten, war ein Video über das tolle, neue Stahlwerk – und wie schön alles werden würde“, so Luis Carlos.{mospagebreak}
Luis Carlos ist seit 50 Jahren Fischer. Den Beruf hat er im neunten Lebensjahr von seinem Großvater gelernt, der auch Fischer an der Bucht von Sepetiba war. Luis Carlos ist wegen einer Kinderlähmung Rollstuhlfahrer – und er ist Fischer aus Leidenschaft. Doch Fischen kann er nicht mehr. Sein Boot liegt verlassen, ebenso ist sein Haus verwaist. Denn am 6. Februar 2009 um 11 Uhr vormittags erhielt er die letzte Warnung: Er befand sich gerade mit anderen Fischern auf der Straße, als ein Luxuswagen neben ihnen anhielt. Die getönten Scheiben des Wagens wurden heruntergelassen – und die Insassen des Autos zeigten dem am Straßenrand haltenden Fischer Luis Carlos demonstrativ eine Waffe. In den Gegenden in Rio de Janeiro, in denen die Milizenmafias herrschen – und Sepetiba gehört zu diesen Gebieten – ist dieses Zeichen unmissverständlich: „Du wirst sterben.“ „Am gleichen Nachmittag habe ich den Bundesstaat Rio de Janeiro verlassen“, berichtet Luis Carlos. Seither musste er in vier verschiedenen Bundesstaaten leben, ohne jeden Kontakt zu seiner Familie. Seit gut einem Jahr wird er von der brasilianischen Bundespolizei geschützt – sein Aufenthaltsort ist nur den wenigen MitarbeiterInnen des Bundesprogramms zum Schutz für Menschenrechtsverteidiger bekannt.
Auf der Hauptversammlung der Aktionäre von ThyssenKrupp am 21. Januar 2010 in Bochum trug nun Luis Carlos Oliveira den Protest der Fischer von Sepetiba vor – und griff den Vorstand von ThyssenKrupp scharf an: „ThyssenKrupp beutet das Erz aus, uns Fischern bleibt die Schlacke!“, rief er gegen Ende seiner bewegenden Rede den Aktionärinnen und Aktionären zu. Der Dachverband der Kritischen Aktionärinnen und Aktionäre hatte ihm Stimm- und Rederecht für die Aktionärsversammlung übertragen.
Die Reaktion ThyssenKrupps auf die Vorwürfe der Fischer blieb auch nach der Aktionärsversammlung gleich: Sie wurden alle „energisch“ zurückgewiesen. Im Anschluss an die Aktionärsversammlung veröffentlichte ThyssenKrupp eine Stellungnahme zu den erhobenen Vorwürfen. Darin erklärte das Unternehmen, es verfüge „über 200 Jahre industrieller Erfahrung und pflegte schon früh in seiner Unternehmensgeschichte mit seinen innovativen Produkten Geschäftsbeziehungen in vielen Ländern der Welt“. Das Stahlwerkprojekt in Brasilien sei bei Stahlwerks- und Umwelttechnologie auf dem neuesten Stand der Technik und werde damit Maßstäbe setzen. Darüber hinaus seien alle Vorwürfe haltlos und unbegründet. „Tourismus gibt es in diesem Industriebezirk von Rio de Janeiro nicht, die berufliche Fischerei wird nach eigenen lokalen Erhebungen von deutlich weniger als 10% der örtlichen Bevölkerung ausgeübt.“ {mospagebreak}
Karina Kato vom brasilianischen Institut PACS aus Rio de Janeiro, meinte dazu, dass selbst die von ThyssenKrupp in Auftrag gegebene Umweltfolgenstudie die Bedeutung des Tourismus und der Fischerei anerkenne: „Die Umweltfolgenstudie EIA für das Werk der CSA erklärt explizit, dass in der Gegend Tourismus, Landwirtschaft und Fischfang die wichtigsten wirtschaftlichen Aktivitäten sind, auf die das Stahlwerk einen Einfluss haben wird.“
Die Firma widersprach auch dem Vorwurf, die in der Bucht vorgefundenen mit Schwermetall verseuchten Sedimente seien unsachgemäß behandelt worden. Durch das angewandte Dekontaminierungsverfahren sei das entsprechende Material „in Schichten innerhalb unterirdischer Höhlen sicher gelagert, ohne aufgewühlt zu werden“. Das bedeute, dass der kontaminierte Aushub umweltschonend mit hohen Kosten nachhaltig versiegelt wurde. Diese Sprachregelung von „unterirdischen Höhlen“ und „nachhaltiger Versiegelung“ wird aber durch das die Aushub- und Verbringungsarbeiten ausführende niederländische Unternehmen Royal Boskalis Westminster N.V. in ein anderes Licht gerückt. In der Projektbeschreibung für das so genannte CDF-Dekontaminisierungsverfahren in der Bucht von Sepetiba, das den BrasilienNachrichten vorliegt, spricht Boskalis in Bezug auf die vermeintlichen „Höhlen“ in der Tat von „Gruben“. In Bezug auf die „nachhaltige Versiegelung“ erwähnt Boskalis eine „Bedeckung mit zwei Metern sauberen Erdreichs“.
ThyssenKrupp wies ebenfalls den Vorwurf zurück, das Werk werde in einem Naturschutzgebiet gebaut: „Das Baugelände des Stahlwerks liegt nicht in einem Naturschutzgebiet.“ Und weiter heißt es: „Unter generellem Naturschutz stehen nach brasilianischem Recht nur die mit Mangroven bewachsenen Küstenstreifen und die Flussufer.“ Genau dies sei aber der Fall, entgegnet der Fischer Luis Carlos Oliveira: „Das Gelände ist Naturschutzgebiet, weil es aus Mangrovenwald besteht.“ Dies sei ja auch Mitte des vergangenen Jahrzehnts das Argument der Regierung gewesen, um die Besetzung der Landlosenbewegung MST auf dem Gelände für illegal zu erklären. Die dort lebenden 75 MST-Familien wurden von dem Gelände vertrieben und umgesiedelt. „Damals galt für die Regierung das Argument des Naturschutzgebietes“, so Luis Carlos. „Doch als ThyssenKrupp kam und dort ihr Stahlwerk errichten wollte, da galt für die Regierung das Naturschutzgebiet auf einmal nicht mehr.“ Oliveira beklagt, dass offensichtlich mit zweierlei Maß gemessen wird: „Wenn wir als Fischer in einem Mangrovenwald einen Ast absägen, um uns daraus eine Angel zu bauen, dann landen wir im Gefängnis. Wenn ThyssenKrupp kommt und vier Quadratkilometer Mangrovenwald abholzt, bekommen sie Steuererleichterungen und zinsgünstige Kredite der Regierung. Wo bleibt da die Gerechtigkeit?“
Auf der Aktionärsversammlung gab Aufsichtsratschef Gerhard Cromme gegenüber den anwesenden AktionärInnen zu, dass „beim Controlling vor Ort die Komplexität unterschätzt“ worden ist. Dies sei der Grund für die explodierenden Kosten beim Bau des Stahlwerks in Brasilien. Er fügte hinzu, dass ein interner Prüfungsausschuss von ThyssenKrupp aus Deutschland nach Brasilien gefahren war, und dieser „in Brasilien Falsches, Widersprüchliches und Missverständliches“ als Auskunft bekommen habe. {mospagebreak}
Den Vorwurf, der Werkschutz der CSA bestehe aus Milizionären, wies der Konzern ebenfalls zurück: „ThyssenKrupp CSA beschäftigt für Aufgaben des Werkschutzes auf ihrem Werksgelände keine organisierten Banden (so genannte Milizionäre). Die Sicherheitsdienste für den Stahlwerkskomplex ThyssenKrupp CSA werden von rechtmäßig gegründeten und von den zuständigen brasilianischen Behörden genehmigten, renommierten Firmen ausgeführt.“ Dem steht aber die Einschätzung des Menschenrechtssekretariats der brasilianischen Bundesregierung in Brasília gegenüber.
Den „BrasilienNachrichten“ liegt das Dokument vor, ausgestellt vom Menschenrechtssekretariat, das dem Fischer Luis Carlos die Aufnahme in das Menschenrechtsschutzprogramm der brasilianischen Bundesregierung bescheinigt, da er „Morddrohungen von Polizisten (Zivil- und Militärpolizisten) und von Milizionären“ erhalten hat. In dem Dokument heißt es in Bezug auf die Milizionäre wörtlich weiter: „Milizionäre, die mutmaßlich angestellt sind für den Werkschutz der Gruppe ThyssenKrupp, die gemeinsam mit Vale do Rio Doce verantwortlich ist für den Bau des Stahlwerks CSA.“
Die brasilianische Bundesregierung geht demnach davon aus, dass der Werkschutz von TKCSA „mutmaßlich“ aus Milizionären besteht. Auch wenn es bislang keine juristische Verurteilung der Milizionäre gibt, so sieht doch die brasilianische Regierung den Fall als so ernst an, dass sie Luis Carlos ins Menschenrechtsschutzprogramm aufgenommen und an unbekanntem Ort unter Schutz gestellt hat.
Eine unabhängige internationale Untersuchungskommission, die vor Ort allen Vorwürfen nachgeht, unbehinderten Zugang zu allen Informationen hat und mit allen Parteien direkt und vertraulich reden kann, ist die Forderung der Fischer von Sepetiba wie auch von PACS und weiteren unabhängigen Organisationen.

Christian Russau