Nur ein toter Indianer ist ...

Wie die Regierung systematisch die Menschenrechte der Indigenen außer Kraft setzt

162 indigene toterIndianerBernd Lobgesang

Die Situation muss schon außerordentlich angespannt sein, wenn ein UN-Berichterstatter eine internationale Untersuchung gegen ein Mitgliedsland in Erwägung zieht. Das geschieht normalerweise nAur dann, wenn sich ein Land im Krieg, im Bürgerkrieg oder in einer vergleichbar furchtbaren Lage, zum Beispiel ausgelöst durch eine Naturkatastrophe, befindet. Genau das aber ist in Bezug auf Brasilien im September dieses Jahres geschehen – und zwar zum ersten Mal, seitdem das Land als demokratischer Staat gilt.

Der bis Mitte 2020 aktive UN-Sonderberichterstatter Baskut Tunkat will, dass das UN-Gremium wegen der äußerst schwerwiegenden Menschenrechtsverletzungen einschreitet, und begründet seine Entscheidung folgendermaßen: „Trotz positiver Fortschritt in den letzten Jahrzehnten befindet sich Brasilien in einem Zustand tiefgreifender Rückschritte in Bezug auf Menschenrechtsprinzipien, -gesetze und -normen, was eine Verletzung des Völkerrechts darstellt.“
Und Tunkat fährt fort: „Um ihr Handeln und ihre Untätigkeit zu unterstützen, leugnet die Regierung weithin unumstrittene wissenschaftliche Wahrheiten.“ Grundlage für diese Anklage ist ein Bericht, den er als das Ergebnis einer Mission verfasste, die Ende 2019 stattfand. Im Mittelpunkt dieses Dokuments steht der Schutz des Amazonas-Regenwaldes und seiner Bevölkerung. Insbesondere sieht er die Existenz der dort lebenden indianischen Völker als gefährdet an. Aber nicht nur das: „Wenn man der Situation in Brasilien nicht Einhalt gebietet, wird sie nicht nur zu einer nationalen Katastrophe“ führen, sondern aufgrund der ungehemmten Waldbrände auch zu verheerenden Veränderungen des globalen Klimas. Am 18. Januar des kommenden Jahres soll dieses Thema auf der UNO-Vollversammlung in Genf behandelt werden. Der jetzt amtierende unabhängige UN-Gesandte Marcos Orellana wird dann die Regenwaldvernichtung, die Zerstörung des Landes der indianischen Völker und der Quilombolas, die vom Staat geduldeten und zum Teil sogar angestifteten Angriffe auf Menschenrechtler sowie seine passive Haltung gegenüber den Dammbrüchen von Brumadinho und Mariana und gegenüber der Ölkatastrophe an den Stränden Nordostbrasiliens auf die Tagesordnung setzen.

Brennendes Amazonien

Kann man die Lage in Brasilien noch deutlicher benennen? Wahrscheinlich nicht. Sie ist in der Tat derart schlimm, dass es einem den Atem verschlägt. Seit Beginn der Amtszeit Jair Bolsonaros im vergangenen Jahr befinden sich Naturschutz und Wahrung der Menschenrechte im absolut freien Fall. Der Präsident und seine Regierung, allen voran Umweltminister  Ricardo Salles, tun alles, um Unternehmern und Großgrundbesitzern den Weg zu noch mehr mehr Profit auf Kosten von Mensch und Natur zu ebnen. Die Verfassung, die ethnischen Minderheiten erhebliche Rechte auf den Erhalt ihrer Kulturen, Sprachen und ihres Anspruchs auf Land zum Überleben garantiert, wird dabei völlig ausgehebelt. So erreichten die Waldbrände in Amazonien in den beiden Jahren 2019 und jetzt 2020 ein vorher unbekanntes Ausmaß. Da die Regierung der Umweltschutzbehörde Ibama die Mittel zusammenstrich, ist sie nur noch in den seltensten Fällen in der Lage, etwas gegen das Flammeninferno zu unternehmen. Die Abholzungsfläche hat sich in Amazonien im Vergleich zum Vorjahr mehr als verdoppelt. Vermehrt werden Wälder in den indigenen Reservaten ein Opfer der Flammen. Meistens handelt es sich bei den Brandstiftern um Viehzüchter. Sie spekulieren darauf, dass ihnen der Staat Land in den Reservaten zuweist, wenn die Wälder – und damit die Lebensgrundlage der Ureinwohner – nicht mehr existieren. „Es sind die Invasoren, die Feuer im Wald legen“, sagt dazu ein Vertreter der Xikrin aus dem Bundesstaat Pará. „Wenn es an der Zeit ist, Land abzubrennen, machen wir ein Feuer, aber wir kontrollieren es, damit das Feuer nicht in den Wald gelangt. Sie aber nicht. Es sind die Invasoren, die mit dem Feuer spielen.“ Mittlerweile hat nach Angaben des Inpe, des Nationalen Instituts für Weltraumforschung, die Anzahl der Brände im Jahr 2020 die des vorangegangenen Jahres schon überschritten: 2019 waren es insgesamt 126.089, bis zum 11. Oktober wurden bereits 127.037 registriert.

Brennender Pantanal

Mittlerweile steht jetzt auch noch zusätzlich das große Sumpfgebiet des Pantanal in Flammen, und auch dort können keine effektiven Maßnahmen ergriffen werden, um der Brände Herr zu werden. Nach neuesten Angaben sollen es 2.700 Bandherde sein, die mindestens ein Viertel der Fläche dieses größten Feuchtgebiets der Erde mit seiner immensen Artenvielfalt vernichtet haben. Deshalb rief der Gouverneur des Bundesstaates Mato Grosso den Notstand aus. Über 100 Bororo, die in dem von den Feuern betroffenen Regionen leben, mussten zusammen mit anderen Bewohnern wegen der großen Rauchentwicklung in entferntere Regionen des Landes evakuiert werden. Bororos und Xikrins gelang es, zusammen mit Löschteams der Nationalen Indianerstiftung (FUNAI) und der Feuerwehr einige Brandherde zu löschen, in Anbetracht der Vielzahl der Brände waren jedoch alle diese Bemühungen nur ein Tropfen auf den heißen Stein.

Legalisierung der Invasionen

Aber nicht nur die Waldbrände stellen heutzutage eine existenzielle Bedrohung für viele Ureinwohner dar. Da die Zahl der Invasionen seit Beginn der Regierungszeit Bolsonaros exponentiell zugenommen hat, werden viele Krankheiten von Goldsuchern, Holzfällern, Großgrundbesitzern und Kleinbauern eingeschleppt, denen die Indianer häufig hilflos ausgesetzt sind. Hier spielt nicht nur die Tatsache eine Rolle, dass sie aufgrund der biologischen Voraussetzungen nicht über die notwendigen Abwehrkräfte verfügen. Es kommt noch erschwerend hinzu, dass die medizinische Versorgung in den Dörfern schon oft unzureichend war und sich unter der jetzigen Regierung sogar noch weiter und systematisch verschlechtert hat. Auch das ist eine Form von Völkermord. Besonders besorgniserregend ist mittlerweile die Lage der Yanomami in den abgelegenen Grenzregionen im Norden. Durch das ungehinderte Eindringen von Goldsuchern sind dort viele Flüsse durch Quecksilber verseucht worden – und mit ihnen auch die Yanomami, die aus diesen früher sauberen Gewässern ihr Trink- und Brauchwasser beziehen. 90% der etwa 38.000 Individuen zählenden Yanomami sollen hochgefährliche Quecksilberwerte im Blut aufwiesen. Ihr Reservat ist mit einer Fläche von 9,6 Millionen ha Fläche etwa doppelt so groß wie die Schweiz und liegt in der schwer zu kontrollierenden Grenzregion zu Venezuela. Zusammen mit dem venezolanischen Yanomami-Gebiet handelt es sich um eines der größten geschlossenen Waldgebiete des Planeten. Aber wie lange noch: Selbst jetzt während der Corona-Pandemie dringen immer weiter Garimpeiros genannte Goldschürfer in das Reservat ein, verseuchen die Flüsse, brennen den Wald ab und verwüsten immer mehr weite Regionen. Der Staat unternimmt nichts, um dieses gesetzeswidrige Tun zu unterbinden.      
Nicht unerwähnt bleiben soll an dieser Stelle auch die Lage der nicht kontaktierten Völker, von denen es nach Angaben der Nationalen Indianerstiftung (FUNAI) mindestens 115 im brasilianischen Teil Amazoniens gibt. Das ist eine weltweit einmalig hohe Anzahl. Wie in den schlimmsten Zeiten der Militärdiktatur von 1964-85 oder etwa in den vergangenen Jahrhunderten wüten jetzt Goldsucher und Fazendeiros unter ihnen, denn kaum eine staatliche Instanz schreitet gegen sie ein, sei es wegen fehlender finanzieller Mittel, sei es wegen Desinteresse oder Anweisung von höheren Stellen. Schon im Präsidentschaftswahlkampf von 2018 versprach Jair Bolsonaro, dass er, sollte er gewinnen, keinen weiteren Zentimeter Land an Indianer abtreten werde. Abgesehen von der Tatsache, dass alle Reservate Eigentum des Staates sind und dass die Ureinwohner nur die Nutzungsrechte für diese Territorien erhalten, wird von vielen Brasilianern diese Aussage Bolsonaros als Freifahrtschein für die straflose Okkupation von Reservaten und nicht demarkiertem Land betrachtet. Ureinwohner wie die nicht kontaktierten, die meistens kein Portugiesisch sprechen und über keinen Zugang zur Justiz, Presse, Kirche und Nichtregierungsorganisationen verfügen, fallen ihnen schnell zum Opfer. Und wenn sie doch einmal eines Verbrechens bezichtigt werden, berufen sich die Invasoren gerne auf Aussagen der Regierung, die ihnen Straflosigkeit für ihr ungesetzliches Tun garantiert. Diese Reaktion ist in gewisser Weise auch nachvollziehbar, da die Regierung von Anfang an die Kulturen und die Lebensweisen der indianischen Völker als minderwertig dargestellt und die Vernichtung von Wäldern und den Savannen des Cerrado zur Pioniertat verklärt hat: Wer rodet, bereitet der Zivilisation den Weg. Wer dagegen ist, ist nicht nur ein Gegner des Fortschritts, sondern auch ein Staatsfeind

Im Fokus: indianische Landansprüche

Die Regierung unternimmt derweil nicht nur alles, um den Landbesitz der Indigenen nicht anwachsen zu lassen, nein, sie ist auch bestrebt, ihn zu verringern. So bringt sie Gesetze in den Kongress, die den Erwerb von indianischem Grund und Boden durch Nichtindianer erleichtern. So vereinfacht sie zum Beispiel die Möglichkeiten, indigene Landansprüche schlichtweg zu übergehen.  Immer wieder ist auch die Rede davon, Reservate zu verkleinern, ihre Grenzen zu verschieben oder sie sogar ganz aufzulösen. Der Schutz der Grenzen der Reservate gegen Invasoren wird systematisch ausgehöhlt, indem zum Beispiel die Finanzmittel für die FUNAI auf sage und schreibe 10% ihres früheren Wertes gekürzt wurden. Die von der Regierung verordnete radikale Schwächung des Ibama, des Brasilianischen Instituts für Umwelt und erneuerbare natürliche Ressourcen, geht natürlich in die selbe Richtung: Seit etwa einem Jahr hat es nach Informationen der Zeitung „O Estado de São Paulo“ kein einziges Strafverfahren mehr gegen Umweltzerstörer in die Wege geleitet, da die Regierung systematisch diese Maßnahmen torpediert und offen Partei für die Gesetzesbrecher ergreift.

Verschärfung der Lage durch Corona

Und seit Anfang des Jahres kommt auch noch die Corona-Pandemie dazu. Die Pandemie hat ganz Brasilien voll im Griff. Nicht nur die Metropolen des Landes mit ihren oft beengten Wohnverhältnissen sind enorm davon betroffen, sondern auch weite und zumeist dünn besiedelte Gebiete Amazoniens. Nur hier im Norden Brasiliens existieren heute noch größere geschlossene Areale, die von Indianern bewohnt werden. Schon immer war die Gesundheitsversorgung nirgendwo prekärer als dort, was auch mit den großen Entfernungen, den klimatischen Gegebenheiten und den oft schwierigen Transportmöglichkeiten zusammenhängt. Deshalb sah ein Gesetzesentwurf vor, Indigenen, darunter auch isoliert lebenden oder erst kürzlich kontaktierten Gemeinschaften, aber auch Quilombolas und anderen traditionellen Gemeinschaften besonderen medizinische Schutz zu gewähren. Bolsonaro aber legte sein Veto dagegen ein. Insgesamt 16 Bestimmungen des Gesetzes wurden von der Exekutive blockiert. Darunter befanden sich Maßnahmen zum erleichterten Zugang zu Trinkwasser und der Ankauf von mehr Hygienematerial sowie die Erhöhung der Zahl der Krankenhausbetten und der Beatmungsgeräte. Diese traditionell lebenden Gemeinschaften stehen unter dem besonderen Schutz der brasilianischen Verfassung von 1985. Sie gelten als „extrem verletzlich“. Das wird allein schon durch die Tatsache belegt, dass zum Beispiel die Indigenen laut einer Studie der Nichtregierungsorganisation „Terra de Direitos“ sechsmal mehr von Corona infiziert werden als Weiße. Der Kongress hob das Veto der Regierung auf, aber die Versorgung der indianischen Gemeinden und der in den Städten lebenden Gruppen mit Medikamenten und Nahrungsmitteln liegt oft in den Händen von Nichtregierungsorganisationen, die das gewollte Versagen des Staates zu mildern versuchen. Bis Mitte September wurden mindestens 806 Ureinwohner durch Corona getötet. Die Regierung verzeichnete dagegen nur 419 Todesopfer, da sie die in den Städten verstorbenen Ureinwohner in ihren Statistiken nicht berücksichtigt. An vielen Stellen des Landes griffen Indigene zur Selbsthilfe und errichteten am Eingang zu ihren Reservaten Barrikaden. Sie wollten damit den Zugang für Nichtindianer verhindern oder ihn zumindest kontrollieren. Andere Dorfgemeinschaften zogen sich tiefer in ihre Reservate zurück und verringerten ihre Kontakte zur Außenwelt.

Regierung agiert als Brandbeschleuniger

Jair Bolsonaro und seine Unterstützer in Regierung und im ganzen Land sehen die Lage natürlich ganz anders. Die Exekutive ist bemüht, alle Probleme kleinzureden. Wandbrände? Kein großes Problem, und außerdem werde schon überall fleißig gelöscht. Die wahren Brandstifter seien sowieso Umweltschützer, nicht wenige davon Ausländer. Bolsonaro ließ sich sogar zu der Aussage hinreißen, es gebe keine Waldbrände in Amazonien, das sei eine Lüge. Coronakrise? Nein, es gebe sie nicht, denn es handle sich ja nur um eine kleine Grippe. Völkermord an den Indigenen? Natürlich nicht, aber sie seien oft Hindernisse für den Fortschritt. In einer Rede Ende August sagte der Präsident, es gebe in Brasilien „entwickelte Indianer“, die „mehr Freiheit über ihr Land“ haben könnten. In Erwiderung darauf meinte Carlos Frederico Marés de Souza Filho, Professor für Agrar- und Umweltrecht und von 1999-2000 FUNAI-Präsident: „Ich kann das nicht auf Unwissenheit zurückführen, denn der Name dafür lautet Rassismus. Diese Rede ist rassistisch. Wenn er sagt, dass indigene Völker mehr Freiheit haben sollten, stimme ich voll und ganz zu, aber welche Freiheit wollen indigene Völker? Sie wollen, dass niemand ihr Land betritt, dass die Natur nicht zerstört wird, dass es dort keinen Schürfer, keinen Holzfäller gibt. Die indigenen Völker haben wenig Kraft, diese Freiheit zu verteidigen, und es ist genau der brasilianische Staat, der sie garantieren muss. Der Staat muss auf die indigene Bevölkerung hören.“ Carlos Frederico Marés de Souza Filho spricht in Bezug auf die staatliche Indianerpolitik von einem systematisch betriebenen Völkermord. Einige nüchterne Zahlen aus dem Jahresbericht des katholischen Indianermissionsrates CIMI  für das Jahr 2019 unterstreichen die Dramatik der Entwicklung: Die Konflikte auf dem Land nahmen ihm zufolge im Vergleich zum Jahr 2018 um 23% zu, die der Morde um 14%. Insgesamt sieben indianische Führungspersönlichkeiten verloren ihr Leben. Die Zahl der Landkonflikte war die höchste der letzten zehn Jahre, wobei 60% auf Amazonien entfielen.

Und was sollte Europa tun?

Ein Fünftel der jährlichen Exporte Brasiliens von Soja und Rindfleisch in die Europäische Union stammen entweder aus Regionen Amazoniens, die illegal abgeholzt wurden, oder aus dem vernichteten Savannen des Cerrado. Das ermittelte jetzt die US-amerikanische Wissenschaftszeitschrift „Science“. 13,6 Millionen Tonnen oder 41% des insgesamt in die EU importierten Sojas kommen aus Brasilien. Wichtige EU-Länder wie Frankreich und Deutschland führen darüber hinaus aus Brasilien Holz, Erze und Rindfleisch ein und sind selbst Hauptlieferanten von Agrargiften, die wegen ihrer großen Gefährlichkeit für die gesamt Umwelt schon längst in der Europäischen Union verboten sind. Die engen wirtschaftlichen Verbindungen zwischen Deutschland, und der EU einerseits und Brasilien andererseits müssen von unseren Politikerinnen und Politikern genutzt werden, um mehr Druck auf die dortige Regierung auszuüben. Es müsste klar sein, dass unter den gegebenen Umständen eine Verabschiedung des Wirtschaftsabkommens zwischen der EU und Mercosur/Mercosul nicht in Frage kommt. Glücklicherweise ist der Widerstand gegen dieses Machwerk im Europäischen Parlament groß. Auch wir müssen unseren politischen Protest äußern. Aber auch als Konsumentinnen und Konsumenten sind wir gefragt. Wir sollten uns mehr als zuvor Gedanken darüber machen, welche Produkte wir aus Brasilien kaufen wollen. Es gibt eine ganze Reihe von Initiativen und Organisationen, bei denen man nachfragen und sich über Käufe informieren kann, die unter sozialen, ökologischen und politischen Gesichtspunkten sinnvoll sind, so z.B. bei Change.org, Campact, Greenpeace, der Deutschen Umwelthilfe oder dem WWF. Außerdem müssen die vielen Nichtregierungsorganisationen in Brasilien, die unter einem ungeheuren Druck der rechtsradikalen Regierung stehen, von uns weiterhin und noch mehr als zuvor finanziell und ideell unterstützt werden, damit sie ihre Arbeit fortsetzen können. Oft agieren sie mit dem Rücken zur Wand und sind mit einer zunehmenden Gefahr für Leib und Leben konfrontiert. Die vielen Kontakte, die bereits zu indianischen Organisationen bestehen, müssen noch weiter ausgebaut werden. Es liegt auch in unserer Hand, wie sich die Dinge in Brasilien weiter entwickeln.