Bolsonaro Politik - Irrational und Wissenschaftsfeindlich

160 politik bolsoWolfgang Kunath

Den berühmtesten Satz, den Charles de Gaulle nie gesagt hat, zitieren die Brasilianer immer wieder gerne: „O Brasil não é um pais sério“, Brasilien ist kein ernsthaftes Land. Das anmaßend-abschätzige Urteil soll der General 1962 während des „Langusten-Krieges“, eines längst vergessenen Fischereikonflikts, gefällt haben.

Aber in Wahrheit war es Carlos Alves de Souza Filho, Brasílias Botschafter in Paris, der, unzufrieden mit der Verhandlungslinie seiner Regierung, den Satz im Gespräch mit einem Journalisten sagte. Und der verstand es falsch, wie der 1990 gestorbene Diplomat in seinen Memoiren schrieb.
De Souzas Filhos heutige Kollegen sind  verschwiegen, wie es ihr Berufsethos gebietet. Aber man darf vermuten, dass brasilianische Diplomaten diesen Satz immer wieder auf den Lippen führten, seit der rechtsradikale Präsident Jair Bolsonaro ihnen ihren Kollegen Ernesto Araújo als Chef vor die Nase gesetzt hat. Brasiliens diplomatischer Dienst gilt seit eh und je als pragmatisch, kompetent, undogmatisch, geschickt, verlässlich, er ist weltweit angesehen, so wie es einem ernsthaften Land eben gebührt. Unter Außenminister Araújo jedoch ist dieses Ansehen fürs erste verspielt. Der Politologe Oliver Stuenkel von der Fundação Getúlio Vargas spricht vom  „dramatischsten Schwenk der brasilianischen Außenpolitik seit einem Jahrhundert“. Und Celso Amorim, der in den Neunzigern und dann noch einmal von 2003 bis 2011 Außenminister war, urteilt, das Land ordne sich neuerdings einer „ideologisch-religiösen Front“ unter: „Als wäre Brasilien eine mittelalterliche Theokratie“.  
Die Präsidentschaft Jair Bolsonaros bedeutet nicht nur die Ausrichtung Brasiliens auf konservative bis reaktionäre, auf rechte bis rechtsradikale Positionen; in dieser Hinsicht hatte Michel Temer ja schon Vorarbeit geleistet, nachdem er die vage sozialdemokratische Präsidentin Dilma Rousseff 2016 durch das dubiose Impeachment im Amt beerbt hatte. Bolsonaros Politik geht einen Schritt weiter: Nach rechts sowieso, aber vor allem geht sie den entscheidenden Schritt über die üblicherweise zwischen links und rechts oszillierende Spannbreite der Politik hinaus: Hin zu Irrationalität und Wissenschaftsfeindlichkeit, zu Eiferertum und Obskurantismus.
Und der 52jährige Araújo ist dabei einer der prominentesten Schrittmacher. Donald Trump sei der „Retter des Westens“ vor der Gefahr des „Globalismus“, meint der vorher weitgehend  unbekannte Karrierediplomat. Womit nicht Globalisierung gemeint ist, sondern ein „anti-humanes“ und „anti-christliches“ System zur weltweiten Verbreitung des „kulturellen Marxismus“.
Marxismus? Heute? Araújo identifiziert in diesem System so unterschiedliche Bestandteile wie den Drogenhandel oder die Lehren Antonio Gramscis oder Herbert Marcuses. Letzteren macht Araújo verantwortlich für jenen Sittenverfall, der im politischen Alltagsgeschäft Brasiliens mit der Kampfvokabel „ideología de gênero“ diffamiert wird. Als Agenten dieses kulturellen Marxismus nennt Araújo Europa, China, den Sozialismus venezolanischer Prägung, das linke Foro de São Paulo und - als Krönung der Absurdität - die Vereinten Nationen.
„Sogar die Reaganisten“ – also die rechten Flügelmänner der US-Politik – „waren perplex“, als Araújo ihnen im September bei einem Auftritt bei der  erzkonservativen Heritage Foundation in Washington diesen ideologischen Cocktail servierte, schreibt der britische Südamerika-Experte Andy Robinson halb verblüfft, halb amüsiert. „Was ich von meinen noch aktiven Kollegen höre, ist fast totale Ablehnung des Ministers und seiner Linie“, sagt Rubens Ricupero, früherer Botschafter in Washington und Rom, „weder im Ministerium noch außerhalb wird er ernstgenommen, weil er für eine Art Sekte steht“.
Was für eine Außenpolitik kann man aus so einem kruden ideologischen Sammelsurium ableiten? – Natürlich die Feindschaft zu allem und jedem, der nichts ganz rechts steht, und die Nähe zu den Trumps, Bannons, Orbans, Salvinis dieser Welt. Aber was am schwersten wiegen wird, was am bedrohlichsten ist, was Brasilien langfristig gefährden wird: Der Kampf der brasilianischen Regierung gegen das, was Araújo und seine Brüder und Schwestern im Geiste „Ökologismus“ nennen. Gemeint ist damit die angeblich überzogene Sorge um Umwelt und Klima. Die Regierung Bolsonaro leugnet schlechtweg den Klimawandel, oder – was am Ende auf dasselbe hinausläuft – sie leugnet, dass er von Menschen verursacht ist.
In seinem Blog „Metapolítica 17“ zieht Araújo zwar gegen die Presse zu Felde, die ihm Negationismus – also Leugnung des Klimawandels – vorwirft, aber dann bestätigt er den Vorwurf: Halbwegs vorsichtig und durchaus elegant formuliert, kaut der Minister die üblichen Argumente wieder, zitiert ausführlich die ultrakonservative US-Denkfabrik Heartland Institute und andere Quellen, die den Klimawandel relativieren. Aber dass diese Meinungen von praktisch allen seriösen Experten als Humbug abgetan werden, erwähnt der Minister nicht.
Früher, so ließen Diplomaten verlauten, die lieber anonym bleiben wollen, habe Araújo widerstandslos die offizielle Politik vertreten, die er nun als Teufelszeug verdammt. Angeblich ein Sinneswandel aus Opportunismus: Er habe sich Olavo de Carvalho empfehlen wollen, dem sogenannten Philosophen des Bolsonarismus, der  dem Wahlsieger dann tatsächlich Araújo als Außenminister vorgeschlagen hat. Wie auch immer – wenn man sich anschaut, was der Chefideologe des neuen brasilianischen Rechtsextremismus vom Stapel lässt, wirkt Araújo nur wie der gelehrige Schüler seines Lehrers. „Die göttliche Vorsehung hat die Ideen von Olavo de Carvalho mit der Entschlossenheit und dem Patriotismus des gewählten Präsidenten Bolsonaro vereint“, liebdienerte Araújo vor einem Jahr.
In Deutschland hätte sich de Carvalho, der in den Wäldern Virginias wohnt, karierte Holzfällerhemden trägt, eine stattliche Waffensammlung besitzt und seine Kinder nie auf eine Schule geschickt hat, vielleicht bei den  Reichsbürgern wohlgefühlt. Jedenfalls vor der Wahl Bolsonaros: Brasiliens Demokratie sei „100 Prozent falsch“, weil eine sich fortschrittlich gebende Minderheit die christlich-konservative Mehrheit beherrscht habe.
Der Kampf gegen den kulturellen Marxismus gehört in de Carvalhos Lehrgebäude – angeblich haben 12000 Kunden seine Weltanschauungskurse im Internet verfolgt und bezahlt – ebenso wie der gegen den Globalismus: „Die Freihandelsidee ist als Werkzeug zur Zerstörung der nationalen Souveränität gebraucht worden, damit auf ihren Ruinen ein universeller, allmächtiger Leviathan entstehen konnte“. Und natürlich ist auch de Carvalho ein Feind des „Ökologismus“.

Auf allen Ebenen rückwärtsgewand

Die Regierung versucht, Theater, Kino und Presse zu zensieren, sie will die Gesellschaft in das moraltheologisch-evangelikale Korsett zwängen, sie übt den Roll-back in Bildung und Erziehung. All das ist nicht schön, aber vermutlich ist die brasilianische Gesellschaft viel zu lebendig und viel zu divers, um sich so bevormunden zu lassen. Anders jedoch der Kampf der Bolsonaro-Truppe gegen den „Ökologismus“ – da leistet sie ganze Arbeit, und von dieser Zerstörung wird sich Brasilien so schnell nicht erholen. Was in den vergangenen dreißig, vierzig Jahren mühsam und gegen gewaltige Widerstände an Umweltschutz aufgebaut wurde, wird nun leichtfertig kaputtgemacht – einer radikalen Ideologie zuliebe, die am Ende in ungehemmte Profitgier mündet.
Es ist schon ein starkes Stück, wenn Bolsonaro den Chef des weltweit angesehenen nationalen Raumforschungsinstitut als im Dienste „irgendeiner NGO“ stehend diffamiert, bloß weil ihm die verlässlich ermittelten Daten über die Zerstörung des Amazonasbeckens nicht passen. Das Schimpfen auf die Nicht-Regierungsorganisationen läuft natürlich auf die Diskreditierung der Zivilgesellschaft schlechthin hinaus. Und auch wenn Bolsonaro nicht ausdrücklich dazu auffordert: In den ländlichen Regionen wird das Gepöbel von höchster Stelle schnell als Billigung von Gesetzesmissachtung und Rechtsbruch verstanden, wenn nicht als Billigung von Gewalt. Man wird den Zusammenhang zwischen der Hetze des Präsidenten und etwa dem Mord an Dilma Ferreira da Silva, einer Aktivistin der Anti-Staudamm-Bewegung MAB, nicht beweisen können - aber ist er deswegen von der Hand zu weisen?
Bolsonaros Umweltminister Ricardo Salles beschuldigte, als die Küste im Nordosten von einer Ölpest verseucht wurde, ein Greenpeace-Schiff, das Öl ins Meer entlassen zu haben; dass keine Behauptung zu absurd ist, um sie nicht einfach mal in den Raum zu stellen, zeigt den Grad an Irrationalität, der mittlerweile im politischen Diskurs möglich ist. Aber Bolsonaro ist ja auch zweimal über Europa hinweggeflogen, ohne auch nur einen einzigen Quadratkilometer Wald gesichtet zu haben...
Salles hat die Umweltschutzbehörde Ibama gründlich entbeint. 21 der 27 Landeschefs wurden erst einmal gefeuert, die freien Stellen wurden oft vakant gelassen. Die von Bolsonaro als „Strafzettel-Industrie“ geschmähte Behörde verhängte unter Bolsonaro gerade mal ein Drittel der Strafen – und das trotz der von Farmern verabredeten Waldbrände im Sommer -, die sie  2018 ausgesprochen hatte. Und das alles vor dem Hintergrund, dass seit eh und je nur fünf Prozent der Ibama-Bußgelder tatsächlich eingetrieben werden, sodass Milliarden Reais ausstehen. Dennoch wettern die Farmer gegen die Einhaltung auch minimaler Umweltstandards. Örtliche Politiker leisten Beihilfe und plädieren jetzt schlankweg für die Auflösung von Schutzgebieten. In Acre, ganz im Westen Brasiliens, hat die Abholzung schon um 300 Prozent zugenommen. Im Hintergrund steht die Erwartung, dass illegal entwaldetes Land unter Bolsonaro auf kurz oder lang legalisiert wird - eine ganz spezielle Art der Bodenspekulation.
Dabei war Brasilien schon auf dem Weg zum Erfolg, und zwar durch entschiedenes Durchgreifen. Bis 2012 überwachte und kontrollierte Ibama effizient, bei illegaler Abholzung und Landnahme wurden Maschinen, Traktoren, Vieh, Holz beschlagnahmt und vernichtet, und die Übeltäter wurden nicht nur mit Geldbußen belegt, sondern von der Vergabe günstiger Agrar-Kredite ausgeschlossen. Die Folge: Die Abholzung sank kräftig – im Motorsägen-Paradies São Félix do Xingu beispielsweise um 75 Prozent.

Gewinnmaxime über alles

Das Argument, der Staat lasse sie nicht produzieren, flog den Großagrariern damals um die Ohren: Die Soja- und Fleischproduktion nahm in jenen Jahren zu, trotz Umweltschutz. Nun also die Kehrtwende: Krasser Extraktivismus zu Lasten der Natur. Dass sich dieses Export-Modell besonders devot dem „Globalismus“ unterwirft, scheint die Ideologen nicht weiter zu stören.  
Schon Dilma Rousseff gab dem Druck der Agrarier nach, und was von der alten Effizienz noch übrig ist, wird unter Salles systematisch demontiert. Landwirtschaftsministerin Tereza Cristina Dias hat sich durch die Zulassung von 262 neuen Pflanzenschutzmitteln in einem halben Jahr den Beinamen „musa do veneno“, Muse des Giftes, eingehandelt. Die Regierung hofiert die Goldsucher, selbst wenn sie die minimalen Umweltstandards missachten und in die von der Verfassung geschützten Gebiete der Indigenen eindringen. Von der Verfassung, aber nicht von der Regierung geschützt – Bolsonaro macht kein Hehl daraus, dass ihm das Verfassungsgebot, die Rechte der Indianer zu achten, zutiefst zuwider ist. Einer Studie zufolge sind 68 Prozent der Natur- und Indianerschutzgebiete Amazoniens – allerdings nicht nur des brasilianischen Teils – durch das Vordringen der Landwirtschaft, der Holz- oder der Ölindustrie gefährdet. Und was den Klimawandel angeht: Der Kongress in Brasília hat eine Kommission, die sich damit befassen soll. Als Vorsitzender wurde offenbar auf Druck der Regierung ein evangelikaler Negationist eingesetzt.
Den Irrationalismus der eher herkömmlichen Art vertritt Wirtschaftsminister Paulo Guedes. Wirtschaftswachstum durch rabiate Sparpolitik zulasten der unteren, also ärmeren Schichten – wie oft ist diese Wirtschaftsdoktrin in Südamerika schon gescheitert! Die Lehren de Carvalhos und Araújos sind einem überzeugten Neoliberalen wie Guedes natürlich wie Spitzgras. Und die dritte, die Militärfraktion innerhalb des Bolsonarismus – ein Drittel aller Minister sind Uniformierte – liegt mit den beiden anderen über Kreuz. Sie ist nationalistisch und halbwegs realistisch; Kreuzzügler à la Araújo sind ihr ebenso suspekt wie die Hymnen auf Liberalisierung und Privatisierung, die Guedes anstimmt.  
Und der Chef? Jair Bolsonaro mag immer noch seine Fans mobilisieren können. Aber er führt nicht – er ist ein schwacher Präsident. Er hat keine politische Vision, wenn man mal von seinen Kasernenhof-Begriffen von Ordnung und Fortschritt absieht. Er prescht vor, obwohl abzusehen ist, dass er bald zurückrudern muss, etwa bei seinen Attacken gegen China oder seinem Versprechen, Brasiliens Botschaft nach Jerusalem zu verlegen.  Er tappt von einem Fettnäpfchen ins nächste: Findet Kinderarbeit nicht schlecht. Liest der Elite des Weltfinanzkapitals in Davos ein paar Banalitäten vom Blatt. Macht dumme Witze über Frauen. Leugnet die Existenz von Hunger in Brasilien. Stellt in Saudi-Arabien seinen Tobsuchtsanfall darüber ins Netz, dass er mit dem Mord an der linken Ikone Marielle Franco in Verbindung gebracht wird. Verfällt auf die Schnapsidee, seinen Sohn Eduardo zum Botschafter in Washington zu ernennen. Gelobt immer noch und immer wieder, das erzkapitalistische Brasilien von dem zu befreien, was er Sozialismus nennt. Und so weiter…
Meinungsforscher staunen: Noch nie in der jüngeren Geschichte Brasiliens schlägt einem Präsidenten, der erst so kurz im Amt ist, so viel Ablehnung entgegen. Aber was heißt das schon - bis zur nächsten Wahl sind es noch knapp drei Jahre. 

Begegnung mit Jair Bolsonaro

Der Herbst 2005 gehört zu einem Abschnitt der Geschichte, über den viele Brasilianer heute vermutlich sagen würden, dass sie damals glücklich waren und es nicht wussten. Ich schrieb in diesem Herbst an einem Artikel, der wunderbar in diese Zeit passte: In Rio de Janeiros vornehmem Stadtteil Leblon interviewte ich unter vielen anderen die Witwe eines lange schon verstorbenen Offiziers, die im Pfarrbüro der Santa-Mônica-Kirche in ihre Handtasche griff und mit spitzen Fingern eine Pistole hervorholte. Sie war damals nicht die einzige Brasilianerin, die herumliegendes Schießzeug loswerden wollte. 450.000 Waffen wurden abgegeben und vernichtet – eine gewaltige Abrüstung der zivilen Gesellschaft, die damals jährlich 36.100 Tote durch Schusswaffengebrauch beklagte - aber 2003, bevor die Kampagne begann, waren noch 39.300 Menschen erschossen worden. Ein riesiger Erfolg also, und den wollten die Initiatoren der Kampagne nutzen, um die Waffengesetze per Volksabstimmung zu verschärfen. Dagegen liefen natürlich die Befürworter der zivilen Bewaffnung Sturm, allen voran die  „bancada da bala“, die so genannte Kugel-Fraktion im Kongress.
Ihr Wortführer, ein damals nicht allzu bekannter Hinterbänkler im Kongress, machte mir zur Begrüßung Komplimente für die Erfolge der Wehrmacht im Zweiten Weltkrieg. Noch bevor ich meine Fragen stellen konnte, hatte er gegen Schwule gewettert, die Folter als Verhörmethode gutgeheißen, die Einführung der Todesstrafe gefordert und die Militärdiktatur gelobt. Während des Interviews griff er in den Hosenbund und zog eine Pistole hervor. „Schauen Sie, das hier ist Kaliber 38“, sagte er. Damit seien drei Schüsse nötig, um einen Angreifer zu töten. Deswegen werde er demnächst auf ein größeres Kaliber umsteigen, kündigte er an und fuchtelte mir dabei mit seiner Pistole vor der Nase herum - denn „mit einer Vierziger bräuchte ich nur einen Schuss, um Sie zum allmächtigen Vater in den Himmel zu schicken!“.
Der Abgeordnete hieß Jair Bolsonaro. Wie kann so eine Figur Präsident werden? In Brasilien, das anderthalb Jahrzehnte lang als einer der aufgehenden Sterne der Weltwirtschaft, als der Inbegriff der Überwindung von Armut und Rückständigkeit, als die Bühne eines atemberaubenden sozialen Wandels galt? – Ich habe das irrwitzige Bolsonaro-Interview damals als Absurdität verbucht: Was es nur so alles gibt in Brasilien und auf der Welt! Aber es hätte mir zu denken geben sollen, dass mein innerer Leitzordner mit dem Etikett „Abstruses und Bizarres“ im Laufe meiner Brasilien-Jahre immer dicker wurde: Der Zahnarzt in Copacabana, der fand, gegen Favelas gebe es ja Maschinengewehre. Die Reisfarmer in Roraima an der Grenze zu Venezuela, die ausgerechnet den Buckingham Palace als Drahtzieher hinter der Ausweisung von Indianer-Schutzgebieten ausgemacht hatten. Die Studenten aus São Paulo, die ungeniert gemein gegen Schwarze und Nordestinos hetzten. Die schneidigen Offiziere, die die Militärdiktatur immer wieder als Rettung vor dem Kommunismus hochleben ließen. Mein Nachbar in Rio de Janeiro, der sich die beliebte Volksweisheit „Nur ein toter Bandit ist ein guter Bandit“ auf der Zunge zergehen ließ. Die absurden Meinungsbeiträge des heutigen Bolsonaro-Gurus Olavo de Carvalho, die ich in der „Folha de So Paulo“ immer kopfschüttelnd überblättert habe. Die Bewohner eines irrealen Amazonas-Dorfes namens Realidade, die mir persönlich Vorwürfe machten, dass das Ausland auf die Erhaltung des Urwaldes dringe. Die grün-gelben Demonstranten 2015, die die „verfassungsmäßige Intervention des Militärs“ forderten. Die evangelikalen Abgeordneten in Brasília, die das Parlament eines laizistischen Staates immer wieder zur Kirche machten. Und so weiter…
Nein, all das waren eben nicht nur exotische Randerscheinungen in einem mitunter absurd  komplizierten Landes. Auf ein Viertel der Wähler veranschlagen die Demoskopen heute die Bolsonaro-Anhänger, die zu ihm stehen, die ihm „mito, mito“ zurufen und überzeugt sind, dass er seinen zweiten Vornamen Messias direkt von der göttlichen Vorsehung verpasst bekommen hat. Mag sein, dass der Anteil der Wähler, die einen rechtsradikalen Eisenfresser in den Himmel heben, vor ein paar Jahren geringer war als heute. Aber das Potenzial war immer da, mobilisierbar durch die Umstände und die Figur des charismatischen Führers. Bloß dass man es eben nicht ernst genug genommen, sondern als makabre Polit-Folklore abgetan hat.
Als ich Bolsonaro damals interviewte, waren laut Umfragen 81 Prozent der Brasilianer für die schärferen Waffengesetze. Aber ein paar Wochen später war es der Waffen-Industrie und der Kugel-Fraktion gelungen, die öffentliche Meinung völlig umzukehren, sodass am Ende die Gegner der Verschärfung siegten. Ein buchstäblich durchschlagender Erfolg: 2017 wurden in Brasilien über 47.000 Menschen erschossen.

Ausgabe 160/2019