Emendas Parlamentares und Wahlen 2026

In dieser Ausgabe der BrasilienNachrichten, wollen wir diesen Faden noch einmal aufnehmen und darüber berichten, wie diese Praxis jetzt funktioniert, welche Auswirkungen sie auf die Transparenz und Kontrolle der Staatsausgaben hat und warum sie zunehmend Anlass zur Sorge, in Bezug auf die kommenden Präsidentschaftswahlen 2026 sind.
Aufgrund von Unregelmäßigkeiten bei der Vergabe und Abrechnung von Emendas stoppte der Oberste Bundesgerichtshof (STF) 2021 weitere Auszahlungen und erklärte diese Praktiken 2022 für verfassungswidrig. Im Juni 2025 berief der zuständige Verfassungsrichter Flávio Dino eine öffentliche Anhörung (Audiência Pública) ein, um neue Richtlinien für die Vergabe dieser Mittel festzulegen. Mit dieser Anhörung gewährleistete er ein Höchstmaß an Transparenz und Bürgerbeteiligung in einer Angelegenheit von öffentlichem Interesse.
Infolgedessen führte der STF neue Regeln für die Verteilung von Emendas ein. Im Kern geht es bei den neuen Richtlinien um die Identifizierung der Antragsteller, die Verwendung der Mittel, die Rückverfolgbarkeit der Ausgaben und eine verbesserte Rechenschaftspflicht. Darüber hinaus wurde festgelegt, dass die Haushaltsmittel für Emendas künftig nicht stärker steigen dürfen als die Gesamtausgaben des Bundes.
Bei der Veröffentlichung der neuen Regeln äußerte sich Richter Flávio Dino auch zur bisherigen Praxis der Mittelvergabe. Er sagte: „Es hat noch nie eine so große institutionelle Unordnung mit so viel öffentlichen Geldern in so wenigen Jahren gegeben. Zwischen 2019 und 2024 wurden 186,3 Milliarden Real für Emendas ausgegeben. Es gibt nur einen einzigen Staatshaushalt, und Emendas müssen denselben Regeln und Beschränkungen unterliegen wie die Programme der Regierung und ihrer Ministerien. Künftige Auszahlungen dürfen nur erfolgen, nachdem ausreichende Informationen und Analysen der zuständigen Stellen der Legislative und Exekutive vorliegen.“
Mit der Einschätzung, dass die Vergabe von Geldern für Emendas nicht ausreichend gut organisiert war, stehen die Richter des Obersten Gerichtshofs nicht allein da. Eine Meinungsumfrage des Instituts Genial/Quaest ergab, dass eine große Mehrheit der Brasilianerinnen und Brasilianer (82 %) der Meinung ist, dass diese Emendas vor allem Korruption und Unterschlagung fördern.

Emendas Parlamentares mit unerwünschten Effekten
Aus lokaler Perspektive ermöglichen Parlamentarische Haushaltsmittel zahlreiche sinnvolle Projekte. So wurden beispielsweise viele Wasserzisternen des ASA-Programms „Eine Million Zisternen“ mithilfe solcher Mittel finanziert. Auch lokale Märkte, Fortbildungen sowie Treffen der Solidarischen Ökonomie auf regionaler und nationaler Ebene erhielten wichtige Unterstützung durch Emendas. Dennoch profitieren vor allem der Gesundheitssektor und die direkten Transferzahlungen an Kommunen am stärksten, wie die untenstehende Tabelle verdeutlicht.

Verwendungszwecke der „Emendas Parlamentares“ 2024 Quelle: www.camara.leg.br/noticias/1046785
Laut einer Reihe von Studien des IPEA (Instituto de Pesquisa Econômica Aplicada -www.ipea.gov.br/portal/categorias/ ) kann die Projektfinanzierung über Emendas zu Ergebnissen führen, die im Widerspruch zur offiziellen Politik der Regierung stehen. Die Untersuchungen zeigen, dass meist nur ein geringer Teil der Munizipien von diesen Projekten profitiert. Das verstärkt die regionale Ungleichheit, anstatt sie zu verringern – ein Befund, der den erklärten Zielen der Regierung deutlich widerspricht.
Immer wieder kommt es zu Fällen von Veruntreuung, Unterschlagung, Korruption, Geldwäsche und ähnlichen Straftaten. Besonders der starke Anstieg der auf diese Weise verausgabten Mittel durch das sogenannte „Orçamento Secreto“ während der Amtszeit von Jair Bolsonaro hat diesen Eindruck weiter verstärkt. Die Presse hat solche Vorkommnisse wiederholt dokumentiert, obwohl vermutlich nur ein Bruchteil der tatsächlichen Fälle aufgedeckt wurde. Ein prägnantes Beispiel hierfür ist die von den Journalisten Breno Pires, Juliana Dal Piva, Adriana Fernandes, Idiana Tomazelli und Gabriela Biló veröffentlichte Artikelserie, die 2021 mit dem Journalismuspreis des IREE-Instituts ausgezeichnet wurde. https://iree.org.br/wp-content/uploads/2021/11/Comunicado-Premio-IREE-de-Jornalismo-2021.pdf

Amnestie versus Straffreiheit
Bei der Verkündung der neuen Vergaberegeln fiel besonders auf, dass Teile der Neuerungen nicht nur in die Zukunft, sondern auch rückwirkend gelten. Es wurde ausdrücklich betont, dass für bereits ausgezahlte Emendas Nachweise und Belege über entstandene Ausgaben erforderlich sind. Dino erklärte dazu: „Es ist sicherlich verfrüht, zu behaupten, dass es bei der Verteilung und willkürlichen Umsetzung der Emendas zu Straftaten gekommen ist. Es ist jedoch offensichtlich, dass dies noch überprüft werden muss.“ Wenige Tage später wies er die Bundesstaatsanwaltschaft an, bei neun von zehn Auszahlungen an Städte mit besonders hohen Zuweisungen staatsanwaltschaftliche Ermittlungen einzuleiten.
Dies sorgte Ende September offenbar insbesondere bei Abgeordneten des sogenannten „Centrão“ für erhebliche Unruhe.

Die Parlamentarierinnen und Parlamentarier des brasilianischen Parlaments bzw. des Senats lassen sich in unterschiedliche Gruppierungen einteilen. Eine bekannte Kategorisierung orientiert sich an der jeweiligen Lobbyzugehörigkeit: „Bala, Bíblia e Boi“ – die Fraktionen der Waffenlobby, der evangelikalen Kirchen und der Agrarindustrie – werden häufig genannt. Diese Zugehörigkeit ist parteiübergreifend und prägt in vielen Fällen das Abstimmungsverhalten der Abgeordneten.
Eine weitere Einteilung erfolgt natürlich nach der Parteizugehörigkeit. Im Parlament sind derzeit 18 Parteien vertreten. Neben dem Block der Regierungskoalition (Federação Brasil da Esperança – Fe Brasil) mit den Parteien PT, PCdoB und PV umfasst das Kabinett des Präsidenten Lula Ministerinnen und Minister aus zehn weiteren Parteien sowie eine größere Zahl von Parteilosen.
Eine besonders einflussreiche Gruppe ist das sogenannte „offizielle Centrão“. Dazu gehören derzeit die PP (40 Abgeordnete), die Republikaner (31), Solidariedade (14) und die PTB (12). Das inoffizielle „Centrão“ besteht aus PSD (36), MDB (34), DEM (28), PROS (10), PSC (9), Avante (7) und Patriota (6). Diese Parteien sind weniger durch klare politische Programme als durch den sogenannten Fisiologismo geprägt – eine Haltung, die laut Aurélio von Politikern und Beamten eingenommen wird, „die eher persönliche Vorteile als das öffentliche Interesse verfolgen“.

Die Vertreterinnen und Vertreter dieser Parteien orientieren sich häufig an Klientelismus und Postenvergaben statt am Gemeinwohl. Geld und Einfluss stehen im Mittelpunkt ihres Handelns, während auch regionale Faktoren eine bedeutende Rolle spielen. Abgeordnete bemühen sich, ihre Wählerschaft durch Gefälligkeiten zu binden – oft durch Nepotismus und Korruption. Rivalitäten mit konkurrierenden lokalen Machtfamilien verstärken diesen Mechanismus. Hierbei sind die sogenannten Emendas sowie lukrative Posten in Ministerien und staatseigenen Unternehmen entscheidend zur Sicherung der eigenen Position. Auch Präsident Lula nutzt diese Dynamiken gezielt: Vor wichtigen Abstimmungen werden Emendas freigegeben und Positionen in Ministerien und staatseigenen Unternehmen vergeben, um Zustimmung zu Regierungsprojekten sicherzustellen.
Obwohl die meisten Parteien des Centrão durch Ministerposten in die Regierung eingebunden sind, agieren sie zugleich häufig als Opposition. Es ist nicht ungewöhnlich, dass Teile derselben Partei gegen Regierungsinitiativen stimmen, selbst wenn sie Teil der Regierungskoalition sind. Besonders in Wahlkampfzeiten versuchen sie, sich deutlicher parteipolitisch zu profilieren – selbst um den Preis, sich gegen die eigene Regierung zu stellen.

Opposition und eine politische Fehleinschätzung
Die Opposition im engeren Sinne besteht aus den Parteien PL und PSDB. Die PL, die Partei um Bolsonaro, verfolgt derzeit ein einziges Ziel: eine umfassende und uneingeschränkte Amnestie. Nach der Verurteilung des ehemaligen Präsidenten Bolsonaro zu 27 Jahren und 3 Monaten Haft herrscht auch unter den PL-Abgeordneten spürbare Unruhe, oder gar Panik.
Damit geriet Ende September neben den Abgeordneten des Centrão eine zweite große Gruppe im Parlament in einen Ausnahmezustand. Aus dieser Krisensituation heraus schlossen die beiden Fraktionen spontan eine Allianz. Ihr gemeinsames Ziel war, zwei Gesetze durch das Parlament zu bringen: eine Neudefinition der Abgeordnetenimmunität sowie die Einführung einer allgemeinen Amnestie.

Das neue Amnestiegesetz
Vorausgegangen war dieser Allianz eine Meuterei im Abgeordnetenhaus. Nachdem der Ex-Präsident Bolsonaro unter Hausarrest gestellt worden war, besetzten die Abgeordneten der PL das Parlament. Sie ketteten sich 30 Stunden lang an den Stuhl des Parlamentspräsidenten, verschlossen ihre Münder mit Klebeband und Pflastern und legten damit die Arbeit des Hauses lahm. Ihre Forderung war, den am 8. Januar 2023 wegen Verwüstung des Parlamentsgebäudes und des Obersten Gerichtshofs Verurteilten Amnestie zu gewähren, den STF-Minister Alexandre de Moraes – der den Prozess gegen Bolsonaro leitete – seines Amtes zu entheben und durch eine Verfassungsänderung das Verfahren dem STF zu entziehen und an ein erstinstanzliches Gericht zu übergeben. Dadurch erhofften sie sich einen Freispruch oder zumindest die Einstellung des Verfahrens gegen ihr politisches Idol.
Mit Mitleid für einen alten, kranken Mann hatte ihr Handeln wenig zu tun. Die Motivation lag vielmehr in den Wahlchancen für 2026. Vielen PL-Abgeordneten ist bewusst, dass sie ihren Parlamentssitz vor allem der Popularität Bolsonaros verdanken. Eine Wiederwahl ohne seine Wahlkampfhilfe erscheint unwahrscheinlich. Als verurteilter Putschist, dem das passive Wahlrecht entzogen wurde, kann Bolsonaro ihnen künftig kaum mehr nützen.
Ein PL-Abgeordneter verteidigte den Vandalismus im Parlament sogar mit der Einschätzung, es habe sich doch lediglich um einige ältere Männer gehandelt, die mit der Bibel unter dem Arm am Sonntag das Parlamentsgebäude besucht hätten. Angesichts dessen seien Strafen von 16 bis 27 Jahren überzogen.
Da die Meuterei keinen Erfolg brachte, änderte die Partei ihre Strategie. Sie vereinbarte ein Bündnis mit den Abgeordneten des Centrão. Am 17. September 2025 wurde der Dringlichkeitsantrag für ein neues Amnestiegesetz mit großer Mehrheit (311 Ja-Stimmen) angenommen. Da noch kein endgültiger Gesetzestext vorlag, erhielt ein Abgeordneter den Auftrag, den Entwurf auszuarbeiten.

Änderung Parlamentarische Immunität
Im Gegenzug hatten die Abgeordneten der PL zugesagt, einer Verfassungsänderung zuzustimmen, die die parlamentarische Immunität neu regeln sollte. In vielen Verfassungen genießen gewählte Volksvertreter*innen parlamentarische Immunität. Sie gilt für die Dauer ihres Mandats und soll vor politisch motivierter Strafverfolgung schützen. In Deutschland sind rund 1.900 Landtags- und 630 Bundestagsabgeordnete dadurch vor staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen geschützt. Eine Aufhebung dieser Immunität ist nur nach Antrag der Staatsanwaltschaft durch das Parlament selbst möglich.
In Brasilien existiert hierfür das „foro privilegiado“, das festlegt, welche gerichtliche Instanz für Personen mit politischem oder öffentlichem Amt zuständig ist. Dieses Sonderrecht betrifft heute etwa 60.000 Amtsträger auf Bundes-, Landes- und Kommunalebene aus Exekutive, Legislative und Judikative. Für Militärangehörige gilt mit dem „Foro especial“ eine eigene Regelung.
Das sogenannte „PEC da Blindagem“-Gesetz sollte den Abgeordneten zusätzlichen Schutz vor strafrechtlicher Verfolgung durch Staatsanwaltschaften gewähren. Ermittlungen gegen Parlamentarier wären nach dieser Verfassungsänderung nur mit Zustimmung des Abgeordnetenhauses zulässig gewesen. Dieser Schutz hätte sämtliche Straftaten umfasst – auch Unterschlagung, Vorteilsnahme und Korruption. Die Öffentlichkeit verstand die Initiative daher vielfach als Versuch, laufenden oder künftigen Ermittlungen im Zusammenhang mit Emendas zu entgehen. Über Anträge zur Aufhebung des foro privilegiado sollte in geheimer Abstimmung entschieden werden, sodass die eigenen Wähler*innen einen nicht zur Verantwortung ziehen könnte. Das Gesetz wurde am 17. September mit großer Mehrheit angenommen – 314 Abgeordnete stimmten zu, darunter auch zwölf Mitglieder der Arbeiterpartei PT, der Partei des Präsidenten Lula.

Auswirkungen auf den Wahlkampf 2026
Beide Strategien und Ziele haben sich als politische Fehler erwiesen und konnten trotz großer Mehrheit im Parlament nicht umgesetzt werden. Die beiden Gesetzesvorlagen lösten in der Bevölkerung erhebliche Empörung aus: 83% der Brasilianer lehnen die Initiative der Parlamentarier ab. Die parlamentarische Verabschiedung führte zu zahlreichen Demonstrationen. Während die Straßen bisher von Bolsonaros Anhängern dominiert wurden, hat sich dies mit dieser Aktion grundlegend geändert.
In den vergangenen Jahren versammelten sich regelmäßig bis zu 40.000 Menschen bei Demonstrationen zugunsten Bolsonaros. Gegendemonstrationen, die von Gewerkschaften oder der PT organisiert wurden, zählten dagegen nie mehr als 6.000 Teilnehmer. Dies hat sich durch das Vorgehen der PL und des Centrão komplett umgekehrt. In São Paulo und Rio de Janeiro gingen jeweils über 40.000 Menschen auf die Straße, um gegen diese „Bandidagem“-Gesetze zu protestieren. Insgesamt demonstrierten Menschen in mehr als 33 Städten gegen die Gesetzesinitiativen. Die Linken haben ein Jahr vor den Wahlen die Straße zurückerobert.
Nach den jüngsten politischen Auseinandersetzungen in Brasilien schlug der bekannte Journalist Felipe Pena eine neue Kategorisierung rechter Parteien vor: Psychopathen, obsessive Neurotiker und Menschen, die unter kognitiver Dissonanz leiden. Präsident Lula kritisierte zudem das Abgeordnetenhaus und erklärte, es habe noch nie ein so „niedriges Niveau“ erreicht wie derzeit. Damit wies er noch einmal deutlich darauf hin, dass es bei den Wahlen 2026 nicht nur um das Präsidentenamt geht, sondern auch um eine Erneuerung des Parlaments.

Nach der Verabschiedung im Abgeordnetenhaus wurde der Vorschlag zur Änderung der parlamentarischen Immunität dem Kongress zur Abstimmung vorgelegt. Dort stufte der zuständige Ausschuss den Entwurf als verfassungswidrig ein und legte ihn zu den Akten.
Weiterhin sorgt das Amnestiegesetz für Schlagzeilen. Der vom Parlamentspräsidenten beauftragte Abgeordnete Paulinho da Força erkannte rasch die politische Sprengkraft des Themas für das Centrão. Ein Kompromissvorschlag zielt darauf ab, lediglich den am 8. Januar Verurteilten mit geringen Haftstrafen entgegenzukommen. Führende Politiker aus dem Umfeld des Ex-Präsidenten Bolsonaro sowie Bolsonaro selbst sollen hingegen nicht von der Amnestie profitieren. Dies löste heftige Proteste aus dem Bolsonaro-Clan aus, der betonte, eine Zusammenarbeit mit den Parteien des Centrao komme nur infrage, wenn der nächste Präsidentschafts- oder Vizekandidat den Namen Bolsonaro trage.
Allen konservativen und rechten Kandidaten ist bewusst, dass ohne Bolsonaros Unterstützung die Präsidentschaftswahlen für sie kaum zu gewinnen sein dürften. Noch immer sind 20 bis 30 Prozent der Wähler fest von ihrem „Messias“ überzeugt. Die jüngste Kampfansage von Carlos Bolsonaro, dem zweiten Sohn des Ex-Präsidenten, schränkt die Handlungsspielräume der übrigen Kandidaten zusätzlich ein. Einige, darunter der Gouverneur von São Paulo, der als aussichtsreichster Vertreter des konservativen Lagers galt, haben bereits erklärt, nicht mehr kandidieren zu wollen.
Für viele Kommentatoren steht nach diesem Debakel Ende September bereits fest: Lula wird auch die nächste Präsidentenwahl gewinnen. Doch bis dahin wird noch viel Wasser den Amazonas hinunterfließen. Wie heißt es so schön, wer zwei, oder drei Wochen vor der Wahl behauptet, er wisse, wie die Wahl ausgeht, zeigt nur, dass er keine Ahnung von brasilianischer Politik hat. Die BrasilienNachrichten werden also weiter darüber berichten.

Kurt Damm ist freiberuflich in der Evaluation und Gestaltung von Projekten tätig und lebt in Aracaju und Berlin.

BrasilienNachrichten 172/2025