Geplanter Eingriff in die Verfassungsrechte gefährdet das Überleben der Indigenen

Bernd Lobgesang

Seitdem Jair Bolsonaro das Präsidentenamt übernommen hat, überschlagen sich die negativen Nachrichten aus Brasilien. Viele Errungenschaften aus der Zeit, als noch die Arbeiterpartei am Ruder war, sind zunichte gemacht worden und viele ökonomische, soziale, menschenrechtliche  und politische Probleme, die dieses Land in der Vergangenheit prägten, sind wieder zurückgekehrt: So wird in Brasilien wieder gehungert.

Wie die Regierung systematisch die Menschenrechte der Indigenen außer Kraft setzt

Bernd Lobgesang

Die Situation muss schon außerordentlich angespannt sein, wenn ein UN-Berichterstatter eine internationale Untersuchung gegen ein Mitgliedsland in Erwägung zieht. Das geschieht normalerweise nAur dann, wenn sich ein Land im Krieg, im Bürgerkrieg oder in einer vergleichbar furchtbaren Lage, zum Beispiel ausgelöst durch eine Naturkatastrophe, befindet. Genau das aber ist in Bezug auf Brasilien im September dieses Jahres geschehen – und zwar zum ersten Mal, seitdem das Land als demokratischer Staat gilt.

Die Regierung Bolsonaro gefährdet Erbe und Zukunft der Indigenen

Bernd Lobgesang

Zunächst sieht man Hubschrauber, die über dem grünen Dach des schier endlosen Regenwaldes kreisen. Dann jedoch zeigen sich mehr und mehr rötlich braune Flecken, auf denen kein einziger Baum, kein Strauch mehr wächst. Jetzt setzen die Piloten zur Landung auf einer breiten Piste aus roter Erde an, die sich tief hinein in den Regenwald erstreckt.

Das größte Land Lateinamerikas verliert durch die Waldzerstörung seine indianische Identität

Bernd Lobgesang

Mit dem Amtsantritt des neuen Präsidenten ist in Brasilien in vielerlei Hinsicht eine neue Epoche angebrochen. Man mag zu diesem Jair Messias Bolsonaro, der sich auch gerne als „tropischer Trump“ bezeichnen lässt, stehen wie man will: Seine Regierung ist auf jeden Fall seit Jahresbeginn fleißig damit beschäftigt, durch neue Gesetze und Verordnungen das Land radikal zu verändern.

Bernd Lobgesang

Der künftige Präsident fordert eine ganz neue Indianer- und Naturschutzpolitik.

Nun ist es also geschehen: Was viele befürchtet haben, ist tatsächlich eingetreten. Jair Messias Bolsonaro, zuvor Fallschirmspringer und dann jahrelang Mitglied der Abgeordnetenkammer, hat den zweiten Durchgang der Präsidentschaftswahlen für sich entschieden und wird Anfang Januar 2019 die Regierungsgeschäfte in Brasília übernehmen.

Staat und Indigene auf Konfrontationskurs

Bernd Lobgesang

Seitdem die Regierung von Staatspräsident Temer im Mai 2016 durch einen kalten Putsch an die Macht kam, krempelt sie Brasilien durch ihre neoliberale Politik gehörig um - ohne Rücksicht auf Verluste: Sozialprogramme werden radikal gekürzt oder ganz abgeschafft und die Privatisierung von Staatsbetrieben schreitet munter voran. All dies geschieht im Interesse der brasilianischen Oberschicht und ausländischer Investoren und geht auf Kosten der breiten Masse der brasilianischen Bevölkerung. Extrem konservative Kräfte, die im Abgeordnetenhaus und im Senat die Mehrheit stellen, fordern und unterstützen diese Politik. Bei diesen Konservativen handelt es sich um Großgrundbesitzer, um mit dem Militär und der Polizei verflochtene Kreise sowie um Mitglieder evangelikaler Kirchen, wobei die Übergänge zwischen diesen Gruppen fließend sind. Ihnen allen aber waren die sozialpolitischen Maßnahmen der ehemaligen Staatspräsidenten aus den Reihen der Arbeiterpartei (PT), die den sozial ungerechten und rassistischen Strukturen der brasilianischen Gesellschaft ein bisschen auf den Leib rückten, ein Graus: Oben soll gefälligst oben und unten soll unten bleiben.

Patricia Fachin, São Leopoldo
Ãœbersetzung: Daniel Martineschen, Thilo F. Papacek

Nach dem Ende des größten Teils der Bauarbeiten am Kraftwerk Belo Monte nehmen Arbeitslosigkeit, Drogenkriminalität und Zwangsprostitution in Altamira zu.

Des öfteren berichteten wir in den vergangenen Jahren über den Staudammbau Belo Monte in der Nähe der Stadt Altamira am Rio Xingu in Ostamazonien. Die Arbeiten an diesem Megaprojekt sind inzwischen weitgehend beendet. Nachfolgend Einblicke in die gegenwärtige Situation und die negativen Folgen für die dort lebenden Menschen und die Natur durch diese von Anfang an höchst umstrittene Maßnahme zur Erzeugung von Strom für andere Landesteile Brasiliens.

Bernd Lobgesang

Die Lage der indigenen Völker verschärft sich erheblich unter der neuen Regierung.
Die gute Nachricht gleich am Anfang: Der Riesenstaudamm São Luíz am Rio Tapajós wird zunächst nicht gebaut. Das, was einst ein Lieblingsprojekt der abgesetzten Präsidentin Dilma Rousseff war, ist zumindest vorläufig zu den Akten gelegt worden. Die Umweltbehörde Ibama verweigerte kurz vor Beginn der Olympischen Spiele in Rio de Janeiro pressewirksam die Lizenz zur Ausschreibung des Projekts.

Johann Graf

Im Sommer diesen Jahres verbrachte Johann Graf von der Organisation POEMA einen mehrwöchigen Aufenthalt in Amazonien. Nachfolgend einige Auszüge aus seinen Aufzeichnungen, die einen sehr konkreten Einblick in das Leben indigener Gemeinschaften geben.

Bernd Lobgesang

Überall in Brasilien werden heutzutage wieder indianische Völker bedroht, verfolgt, von ihrem Land vertrieben und ihrer Reichtümer wie Gold und Holz beraubt. Die Regierung, die laut Verfassung für den Schutz des Landes, der Traditionen und Kulturen der Ureinwohner zuständig ist, wird ihren Verpflichtungen in den letzten Jahren immer weniger gerecht. Deshalb verschärft sich die Lage der Indigenen in vielen Landesteilen und nimmt immer dramatischere Formen an.