Schwere Zeiten für Brasiliens Demokratie
Drei Jahrzehnte nach einer mit vielen Opfern erkämpften Demokratisierung hat Brasiliens Demokratie mit einem umstrittenen Verfahren gegen die Präsidentin Dilma Rousseff schweren – und wie zu befürchten ist – nachhaltigen Schaden genommen.
Die Axt ist angesetzt
Die irregulär an die Macht gekommene Regierung Temer versucht, soziale und politische Errungenschaften der Vorgängerregierungen rückgängig zu machen.
Fast täglich kommen neue Korruptionsskandale ans Tageslicht, die inzwischen schon drei Ministern der Temer-Regierung ihr Amt kosteten. Das hindert den Staatspräsidenten und seine Mannschaft aber nicht daran, sofort durchzustarten:
Die Gefahr Temer
Nachfolgend Auszüge aus einem Interview des Magazins Carta Capital mit Guilherme Boulos
Übersetzung: Bernd Stoeßel
Das Wiedererstarken der sozialen Bewegungen verdankt sich in hohem Maße dem Aktivismus von Guilherme Boulos, dem Anführer der Frente Povo Sem Medo („Volk ohne Angst“). Er tauschte die bequemen Möglichkeiten, die sich einem Akademiker aus der Mittelklasse auftun, gegen eine kämpferische Tätigkeit für den Movimento dos Trabalhadores Sem Teto (MTST – Bewegung der Obdachlosen). Boulos hält die Regierung Temer die für Brasiliens Arbeiter Schädlichste seit Beginn der Neuen Republik im Jahr 1985, da sie sich der Wählerschaft nicht verpflichtet fühle.
Carta Capital: Was bedeutet die neue Klage gegen Lula?
Temers fragwürdige Maßnahmen
Schuldenbremse soll Aufschwung bringen
„Eine Brücke in die Zukunft” heißt das von der Stiftung Ulysses Guimarães im Oktober 2015 vorgelegte Programm zur Rettung Brasiliens. Bei einer Rede in New York bestätigte der Interimspräsident Michel Temer, dass die gewählte Präsidentin Dilma Rousseff die Umsetzung dieses von der PMDB nahen Stiftung vorgelegte neoliberale Programm nicht mittragen wollte. Das sei der Grund für den Bruch der Koalition und das Verfahren zur Amtsenthebung gewesen.
Alternatives Wirtschaften Modell für die Zukunft
Anfang September fand in Berlin erneut ein Kongress über Solidarische Ökonomie statt, SOLIKON genannt. Im Vorfeld gab es ein Wandelwochenprogramm. Dies umfasste verschiedene Touren zu über 50 Beispielen Solidarischer Ökonomie und verwandter Ansätze. Auch SOLIKON-Gäste aus Brasilien machten sich gleich nach ihrer Ankunft zu einer Wandelwochentour auf. Hierbei fiel Rosangela Alves de Oliveira, Soziologieprofessorin in Rio Grande do Norte, auf, dass gegenüber früher der Organisationsprozess in Deutschland stagniere.