Die Axt ist angesetzt
Die irregulär an die Macht gekommene Regierung Temer versucht, soziale und politische Errungenschaften der Vorgängerregierungen rückgängig zu machen.
Fast täglich kommen neue Korruptionsskandale ans Tageslicht, die inzwischen schon drei Ministern der Temer-Regierung ihr Amt kosteten. Das hindert den Staatspräsidenten und seine Mannschaft aber nicht daran, sofort durchzustarten:
Die Gefahr Temer
Nachfolgend Auszüge aus einem Interview des Magazins Carta Capital mit Guilherme Boulos
Übersetzung: Bernd Stoeßel
Das Wiedererstarken der sozialen Bewegungen verdankt sich in hohem Maße dem Aktivismus von Guilherme Boulos, dem Anführer der Frente Povo Sem Medo („Volk ohne Angst“). Er tauschte die bequemen Möglichkeiten, die sich einem Akademiker aus der Mittelklasse auftun, gegen eine kämpferische Tätigkeit für den Movimento dos Trabalhadores Sem Teto (MTST – Bewegung der Obdachlosen). Boulos hält die Regierung Temer die für Brasiliens Arbeiter Schädlichste seit Beginn der Neuen Republik im Jahr 1985, da sie sich der Wählerschaft nicht verpflichtet fühle.
Carta Capital: Was bedeutet die neue Klage gegen Lula?
Temers fragwürdige Maßnahmen
Schuldenbremse soll Aufschwung bringen
„Eine Brücke in die Zukunft” heißt das von der Stiftung Ulysses Guimarães im Oktober 2015 vorgelegte Programm zur Rettung Brasiliens. Bei einer Rede in New York bestätigte der Interimspräsident Michel Temer, dass die gewählte Präsidentin Dilma Rousseff die Umsetzung dieses von der PMDB nahen Stiftung vorgelegte neoliberale Programm nicht mittragen wollte. Das sei der Grund für den Bruch der Koalition und das Verfahren zur Amtsenthebung gewesen.
Alternatives Wirtschaften Modell für die Zukunft
Anfang September fand in Berlin erneut ein Kongress über Solidarische Ökonomie statt, SOLIKON genannt. Im Vorfeld gab es ein Wandelwochenprogramm. Dies umfasste verschiedene Touren zu über 50 Beispielen Solidarischer Ökonomie und verwandter Ansätze. Auch SOLIKON-Gäste aus Brasilien machten sich gleich nach ihrer Ankunft zu einer Wandelwochentour auf. Hierbei fiel Rosangela Alves de Oliveira, Soziologieprofessorin in Rio Grande do Norte, auf, dass gegenüber früher der Organisationsprozess in Deutschland stagniere.
Olympiade 2016 Ohne Vertreibung geht es nicht
Nein, mit Aschenbechern schmeißt Bürgermeister Eduardo Paes nicht mehr um sich, versichert Roberto Ainbinder feixend, der Chef der Olympia-Bauten von Rio de Janeiro. Jeder, der mit der Lokalpolitik am Zuckerhut etwas vertraut ist, kennt die Geschichten von Paes‘ Wutausbrüchen, wenn’s ihm zu lange dauert oder etwas nicht klappt – und dass da schon mal Heftmaschine und Aschenbecher geflogen sind. Ainbinder hat ein harmloseres Problem mit dem Chef: Dessen Anrufe. „Ich frag‘ mich, wann der schläft“, sagt der Chefarchitekt, „er meldet sich nachts um eins genauso wie morgens um fünf, und immer muss man so tun, als ob man hellwach sei.“